Sparpaket und Premier im Eilverfahren?
Rom drückt aufs Tempo
Nach der Rücktrittsankündigung Berlusconis soll nun das Sparpaket in Rekordzeit beschlossen werden. Und auch eine neue Regierung ohne Berlusconi soll bis kommenden Montag fix sein. Medienberichten zufolge soll Mario Monti jetzt doch Chef einer Übergangsregierung werden. Doch bis jetzt werden von den anderen Parteien Neuwahlen gefordert.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 10.11.2011
Monti soll Berlusconi folgen
Jetzt geht es Schlag auf Schlag. Schon morgen Freitag wird in Rom der Senat dem Spar - und Stabilitätspaket zustimmen. Am Samstag, spätestens aber am Sonntag, soll die Abgeordnetenkammer folgen. Sofort danach wird Silvio Berlusconi zurücktreten und mit größter Wahrscheinlichkeit der parteilose Mario Monti beauftragt, eine neue Regierung zu bilden.
Möglichst keine Neuwahl
Offenbar will Staatspräsident Napolitano unbedingt Neuwahlen vermeiden. Diese könnten frühestens in 45 Tagen abgehalten werden. Bis dahin würden die Finanzmärkte aber wohl Italien in den Abgrund getrieben haben. Im Idealfall soll schon am Montag, noch vor dem Öffnen der Börse, die neue Regierung stehen.
Widerstand angesagt
So einfach wie erhofft wird das aber wohl nicht. Denn die Lega Nord hat schon angekündigt, nicht mit linken Parteien koalieren zu wollen. Und auch die größte Oppositionspartei, die mitte-links stehende "Italien der Werte", will Neuwahlen und keine Übergangsregierung - offenbar, weil deren Parteichef Di Pietro nicht wie erhofft Ministerpräsident wird.