Kroatien wird EU-Mitglied

Kroatien wird das 28. Mitglied der Europäischen Union. Eine klare Mehrheit hat sich bei einem Referendum für den Beitritt des Landes zur EU ausgesprochen. Allerdings war die Beteiligung an der Volksabstimmung niedrig. Kroatien wird am 1. Juli 2013 der EU beitreten.

Morgenjournal, 23.01.2012

Deutliche Unterschiede zwischen den Regionen

In Kroatien stimmten 66,3 Prozent für und 33 Prozent gegen den EU-Beitritt, weniger als ein Prozent der Stimmen waren ungültig. Deutliche Unterschiede gab es zwischen den Regionen: So erreichte die Zustimmung in einer Gespannschaft im Norden an der Grenze zu Slowenien sogar 75 Prozent. Am geringsten war sie in der Region von Dalmatien mit knapp unter 60 Prozent. In dieser Gespannschaft liegt die Stadt Dubrovnik, die mit oder ohne EU eine hervorragende Tourismusdestination ist. Das könnte mit ein Grund für die niedrigere Zustimmung sein.

Geringe Beteiligung

Einziger Wermutstropfen des Ergebnisses ist die Beteiligung. Sie lag in Kroatien selbst nur bei knapp 44 Prozent, hier waren mehr als vier Millionen Bürger stimmberechtigt. Minimal war die Beteiligung der 400.000 stimmberechtigten Kroaten im Ausland. Sie erreichte gerade drei Prozent.

"Großer Tag für Kroatien"

Doch Mehrheit ist Mehrheit und Staatspräsident Ivo Josipovic würdigte das Ergebnis als großen Tag für Kroatien und sagte: "Kroatien hat Europa gewählt. Ich bin sicher, dass das Kroatien schaffen kann. Und der heutige Beschluss hat Kroatien endgültig definiert als europäisches Land und als Land der europäischen Zukunft."

Ministerpräsident Zoran Milanovic sprach von einer historischen Entscheidung. Die niedrige Beteiligung kommentierte Milanovic so: "Die Menschen sind offensichtlich enttäuscht - das ist eine Botschaft, die der Situation des Landes geschuldet ist, und eine Botschaft an meine Regierung."

Innenpolitische Krise

Diese Enttäuschung hat mit der tiefen Krise zu tun, die Milanovic und sein Kabinett von der im Dezember abgewählten konservativen Regierung geerbt haben. Außerdem ist die EU seit Jahren in der Krise, und die Kroaten wissen natürlich, wie es etwa um die Nachbarländer Slowenien und Ungarn steht. Der insgesamt gedrückten Stimmung entsprach auch der Umstand, dass es in ganz Zagreb keinerlei Freudenkundgebungen gab. Unter diesem Aspekt ist die erreichte Zustimmung durchaus positiv zu bewerten und wohl auf das Fehlen einer vernünftigen Alternative für Kroatien zurückzuführen.

Beitritt 1. Juli 2013

Der Beitritt soll am 1. Juli nächsten Jahres erfolgen. Bis dahin haben alle 27 EU-Staaten den Beitrittsvertrag zu ratifizieren. Die EU zeigte sich natürlich mit dem Ergebnis des Referendums zu frieden. Die EU-Kommission gratulierte dem kroatischen Volk, denn die Mitgliedschaft werde die Stabilität und den Wohlstand ihres Staates sichern.