Wachstum mit Projektbonds?

Wachstum in der Krise schaffen, das kostet Geld, das die meisten Euro-Staaten nicht haben und bestenfalls drucken können, wenn die Zentralbank mitspielt - dann aber um den Preis von Inflation und Geldentwertung. Ins Spiel gebracht werden jetzt immer öfter Euro-Bonds oder abgeschwächt, projektbezogene Bonds.

Mittagsjournal, 22.5.2012

Aus Brüssel,

Nur stabile Banken vergeben neue Kredite

Strukturreformen sind wichtig - darin sind sich Politiker und Wirtschaftswissenschaftler einig - doch Strukturreformen bringen kein schnelles Wachstum, aber genau das braucht die Europäische Union derzeit. Nicht nur die Bürger in Griechenland müssen wieder Hoffnung haben, ein Licht am Ende des Tunnels sehen, sagt Guntram Wolf - Wirtschaftswissenschaftler vom Breugel Institut: das Bankensystem müsse wieder stabil werden, um der Wirtschaft wieder Kredite zur Verfügung zu stellen. Und auf europäischer Ebene brauche es einen stärkeren Staatshaushalt, um das Wachstum wieder anzukurbeln.

Projekt-Bonds nur kleine Tropfen

Ein größeres europäisches Budget - die Kommission hätte dagegen nichts einzuwenden, doch die Mitgliedsstaaten wollen angesichts leerer Kassen zuhause auch das EU-Budget kürzen. Eine neue Geldquelle könnten Bonds, also europäische Anleihen sein - ein Tabu-Thema vor allem für Deutschland's Kanzlerin Angela Merkel, auch wenn Frankreichs neuer Präsident Francois Hollande das morgen Abend mit den anderen Staats- und Regierungs-Chefs auf jeden Fall diskutieren möchte.

Eine abgeschwächte Variante der Europa-Anleihen, sogenannte projektbezogene Bonds, könnten schon eher eine Mehrheit finden, doch bringen die auch substanziell mehr Geld in die Kassen? Für Wirtschaftswissenschaftler Guntram Wolf nur eine Schmalspur-Variante. Die Rede ist von 230 Millionen Euro. Nötig sei viel mehr Geld. Wolf meint, dass an Euro-Bonds kein Weg vorbeiführe, auch wenn das Deutschland ablehnt. Um weiterzukommen sei wahrscheinlich die derzeitige Struktur der Eurozone nicht ausreichend und ein neuer Vertrag und stärkere EU-Institutionen nötig.

Mehr Macht an Brüssel

Denn das moralische Risiko, dass potentiell dann einige Staaten auf Kosten der anderen Leben könnten, müsse abgesichert werden - meint Guntram Wolf vom Breugel Institut - beispielsweise durch einen EU-Finanzminister der auch eine gewisse Steuerhoheit hat - doch dafür müssten die Mitgliedsstaaten Souveränität abgeben, ein heikles Thema, denn das wäre ein Schritt in Richtung Vereinigte Staaten von Europa - was nicht in allen Ländern derzeit goutiert wird.