Vassilakou zu direkter Demokratie
Wiens Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) hat gestern gemeinsam mit Bürgermeister Häupl (SPÖ) angekündigt, dass die Wiener Bevölkerung zum umstrittenen Thema Verkehr befragt werden soll. Allerdings sollen zuvor die Zonen, in denen Parkgebühren anfallen, deutlich ausgedehnt werden. Im Ö1-Interview erklärt Maria Vassilakou, weshalb sie in Sachen direkte Demokratie auf einmal so zurückhaltend ist.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 18.7.2012
Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou im Gespräch mit Eva Haslinger
Keine Abstimmung über Gebühren
Kein Abstimmung über Gebühren
Direkte Demokratie könne kein Ersatz für die Parlamente sein, sagt Vassilakou. Dabei gehe es nicht um die Angst vor einem Nein der Bevölkerung, sondern um die Frage, ob eine Abstimmung über einzelne Gebühren oder Steuern sinnvoll ist. Vassilakou grundsätzlich: "In Bereichen, die dem Allgemeinwohl gelten, sollen die gewählten Volksvertreter entscheiden. Denn ich glaube nicht, dass unsere Demokratie besser wird, wenn alle schwierigen, kontroversiellen Fragen entscheiden werden, indem jeder von uns auf sein Individualinteresse achtet." Im Übrigen stelle niemand in Wien das Prinzip der Parkraumbewirtschaftung ernsthaft in Frage, betont die Vizebürgermeisterin.
