Chinas neue starke Männer

China hat die politischen Weichen für die nächsten zehn Jahre gestellt. Die Kommunistische Partei hat das neue Führungsgremium bekannt gegeben. Sieben Männer im Ständigen Ausschuss des Politbüros geben künftig die Richtung vor. Ganz oben Parteichef Xi Jinping, in wenigen Monaten auch Staatschef, und Li Keqiang, der künftige Regierungschef.

Mittagsjournal, 15.11.2012

"Prinzling" Xi Jingping

China wird von einem Gremium geführt, in dem der Konsens wichtig ist. Die Persönlichkeit der einzelnen Männer spielt eine geringere Rolle als bei westlichen Politikern, und man weiß auch viel weniger sie. Und doch lässt sich über ihre Herkunft und Karriere einiges ableiten. Der neue Generalsekretär der Kommunistischen Partei und Vorsitzende des Ständigen Ausschusses, Xi Jinping ist ein so genannter Prinzling. Ein Sohn eines angesehenen Revolutionärs, der zuerst wohlbehütet zusammen mit anderen Parteikindern aufwuchs, bevor seine Familie in der Kulturrevolution zur Umerziehung aufs Land geschickt wurde. Später wurden die Xis rehabilitiert, der Vater war ein Reformer, der die erste Sonderwirtschaftszone in Shenzen aufbaute und damit großen Anteil an Chinas wirtschaftlichem Erfolg hatte.

Xi Jinping selbst studierte Technische Chemie und begann seine Karriere als Assistent des Verteidigungsministers. Danach hatte er mehrere politische Führungsposten in der Provinz. Er heiratete die äußerst populäre Sängerin Peng Liyuan, eine Generalin der Armee und Volksheldin, die in 50 Ländern aufgetreten ist und regelmäßig in der Neujahrsgala singt, die von 770 Millionen Zuschauern gesehen wird.

Wirtschaftsmann Premier Li

In seiner Antrittsrede heute deutete Xi an, dass er frischen Wind in die Partei bringen will: „Die Probleme in der Partei mit Korruption und Schmiergeld und die überbordende Bürokratie müssen jetzt angegangen werden“.
2007 wurde Xi ins Politbüro gewählt, dem etwa 20 Mitglieder angehören und bereitet sich seit damals auf seine hohe Rolle vor, genauso wie Li Kequiang, der heute als Nummer zwei und damit nächster Premierminister vorgestellt wurde. Li deckt eine andere Fraktion der Kommunistischen Partei ab, nämlich die starke Jugendorganisation, in der der bisherige Premier Hu Jintao sein Mentor war. Li begann als Landarbeiter in der Kulturrevolution und studierte dann Englisch, Rechtswissenschaften und Wirtschaft. An der Uni interessierte er sich für Demokratie und politische Reformen, in seiner späteren Karriere verblasste dieser Eifer aber wieder.

Als Gouverneur der Provinz Henan vertuschte er die Infizierung Zehntausender Bauern mit Aids. Die Leute hatten ihr Blutplasma einem Händler verkauft. Li gilt allerdings als ausgewiesener Wirtschaftsexperte, in den vergangenen Jahren hat er als wichtiger Mitarbeiter die Wirtschaftspolitik Chinas mit bestimmt. China ist besser als andere Länder durch die Finanzkrise gekommen. Li werden wirtschaftliche Reformen zugetraut. Er wird als Premier hauptverantwortlich für diese Politik sein.