Abschiebung von Tschetschenen

8. April 2017, 21:58

Proteste im Vorfeld

13 Schubhäftlinge sind an Bord des gecharterten Airbus, der ersten direkten Abschiebung dieser Art von Österreich direkt nach Russland. Die Passagiere sind Flüchtlinge, deren Asylanträge in Österreich abgelehnt wurden, die meisten davon Tschetschenen. Bisher wurden tschetschenische Flüchtlinge in der Regel nach Polen oder andere Nachbarländer Österreichs abgeschoben, in denen sie erstmals die EU betreten haben.

Im Vorfeld des Fluges kam es zu massiven Protesten. Eine Frau in Wien beging einen Selbstmordversuch, wegen der Abschiebung eines Familienvaters aus Vorarlberg gab es Demonstrationen und einen vorübergehenden Hungerstreik - die Frau und das zehn Monate alte Kind des Mannes dürfen nämlich in Vorarlberg bleiben. Laut dem Innenministerium sind Abschiebungen nach Russland gefahrlos möglich, gemäß dem sogenannten Rückübernahmeabkommen drohe den Abgeschobenen in Russland keine Verfolgung durch die Behörden. Andererseits ist die Sicherheitslage im russischen Kaukasus weiterhin angespannt - im Vorjahr sind in der Region nach offiziellen Angaben mehr 400 Menschen bei Anschlägen und Kämpfen getötet worden.

Boykott-Aufruf gegen Fluglinie

Kritik gibt es auch an der Fluglinie FlyNiki, die den Charter-Flug nach Moskau durchgeführt hat, auf Facebook hat sich bereits eine Gruppe gegründet, die deswegen zum Boykott von FlyNiki und ihrer Muttergesellschaft Air Berlin aufruft. Von FlyNiki heißt es dazu, man sie gesetzlich verpflichtet, alle Passagiere mit Tickets auch zu befördern.