Salzburger Finanzskandal: Verdacht schon länger
Waren die Salzburger Spekulationsverluste von bis zu 340 Millionen Euro tatsächlich ein gut gehütetes Geheimnis einer einzelnen Landesbeamtin? Oder musste das Risiko schon länger bekannt sein? Nach Medienberichten war das zumindest in Finanzkreisen so - und auch von der Opposition in Salzburg gab es schon lange den Verdacht, dass etwas nicht stimmt.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 10.12.2012
Konkrete Anfrage im Mai
Es habe konkrete Gerüchte gegeben, dass etwas nicht stimmen kann bei den Salzburger Finanzen, erklärt Astrid Rössler von den Grünen. Und zwar aus Kreisen von Fachleuten aus dem Finanzsektor: "Wir haben als Grüne bereits wiederholt zu den Derivativgeschäften des Landes Anfragen gestellt und bekamen Anfang dieses Jahres wieder so einen Hinweis, wir sollten wieder einmal nachfragen, wie denn das Land seine Gelder veranlagt hast und an welchen Geschäften wir da beteiligt sind. Und das war der Grund, dass ich am 10.Mai dieses Jahres die erste schriftliche Anfrage an David Brenner gerichtet habe."
Die Antwort von Finanzlandesrat Brenner sei allerdings beruhigend ausgefallen, mit Sätzen wie "Das Risiko der Wertpapiere ist denkbar gering" oder "Das Land Salzburg tätigt keine Spekulationsgeschäfte."
Beschwichtigende Antworten
Auch von den Salzburger Freiheitlichen heißt es heute, man habe immer wieder Anfragen zu Finanzrisiken gestellt und stets beschwichtigende Antworten erhalten. Rosemarie Blattl, Vorsitzende des Finanzüberwachungsausschusses des Salzburger Landtags, spricht von Vorahnungen. Man habe seit Jahren immer wieder darauf hingewiesen, dass für das Land eine große Gefahr bestehe. "Man hat uns auf alle unsere Anfragen nie die Wahrheit gesagt. Man hat immer beschwichtigt und immer gesagt, alles wäre bestens."
1,7 Milliarden Euro Portfolio
Dass gleich mehrere Banken das Land über steigende Verluste und exotische Veranlagungen informiert haben sollen, berichtet heute die Tageszeitung "Der Standard", die in der Vergangenheit schon mehrfach über die Salzburger Landesfinanzen recherchiert hatte, was schließlich sogar in Landtagsanfragen Eingang fand. Auch Astrid Rössler von den Salzburger Grünen sagt, Gerüchte habe es schon länger gegeben. Rössler hat schließlich im Oktober eine zweite Anfrage gestellt. Deren Beantwortung fiel dann doch etwas konkreter aus: Demnach gab es bis Mitte November 50 Zinsgeschäfte bei 16 verschiedenen Banken, darunter Erste Bank, Bank Austria, Raiffeisen International und aus dem Ausland bei der deutschen Bank, der Commerzbank oder der Credit Agricole. Insgesamt ging es dabei um ein Portfolio von 1,7 Milliarden euro.
