Ministerrat: Arbeitsgruppe zu Wehrpflicht neu
Am ersten Tag nach dem Volksbefragungs-Votum für die Beibehaltung der Wehrpflicht gab es ein paar kleine koalitionsinterne Scharmützel. Noch einen Tag später versucht die Regierung wieder auf Einigkeit zu setzen. So wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, ein Vier-Personen-Team aus beiden Parteien, das bis zum Sommer eine Reform des Wehrdienstes erarbeiten soll. Inhaltliche Details wurden noch nicht genannt. Und auch ob es mehr Geld für das Heer gibt, wird erst entschieden, wenn ein konkretes Konzept vorliegt.
8. April 2017, 21:58
(c) APA/BUNDESHEER/PETER LECHNER
Abendjournal, 22.1.2013
Mehr Geld möglich
Der Wehrdienst neu braucht mehr Geld, hatte SPÖ-Minister Darabos am Sonntag gesagt. Heute sagt SPÖ-Bundeskanzler Faymann: erst Einsparungspotentiale nutzen.
Vizekanzler Spindelegger, ÖVP, der gestern noch gesagt hatte, der Rahmen sei das aktuelle Budget, sagt heute: es gebe einen gewissen Finanzrahmen. Aber es werde nicht daran scheitern, wenn das eine oder andere ein paar Millionen mehr koste.
Arbeitsgruppe eingesetzt
Finanzstreit abgesagt, oder zumindest verschoben. Der Wehrdienst soll attraktiver gestaltet werden, sind sich beide Seiten einig. Die ÖVP hat ein Zwölf-Punkte-Programm vorgelegt. Vor allem eine Zusammenfassung bisheriger Vorschläge: mehr Erste-Hilfe, mehr Sport, etc. und die ÖVP verlangt, dass Minister Darabos die Berufsheer-Pilotprojekte in mehreren Kasernen sofort einstellt. Darabos hatte das am Sonntag noch abgelehnt.
Eine Arbeitsgruppe für das neue Bundesheer ist heute eingesetzt worden. Mitglieder sind auf SPÖ-Seite Verteidigungsminister Darabos und Staatssekretär Ostermayer, auf ÖVP-Seite Innenministerin Mikl-Leitner und Klubobmann Kopf.
Übersicht
- Verteidigung
