Pferdefleisch: Kompetenzdschungel bei Kontrollen

8. April 2017, 21:58

Ministerium, Länder, AGES

Welche Probe und wie viel kontrolliert wird, legt das Gesundheitsministerium fest. In die Supermärkte schwärmen dann Mitarbeiter der Landesgesundheitsbehörden aus, um Proben zu entnehmen, sagt Ulrich Herzog, Leiter des Bereichs Verbraucherrecht im Gesundheitsministerium. Dabei folgten sie einem festgelegten Kontrollplan. Untersucht werden die Proben in den Labors der AGES. Die Länder führen zusätzliche Untersuchungen durch.

Staatsanwalt, Polizei, Kriminalamt, Europol

Kommt ein Betrugsverdacht dazu, wie im Fall der in Kärnten gefundenen Pferdewurst, wird die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Die Ermittlungen liegen bei der Polizei. Gesundheitsbehörden und Polizei stimmten sich regelmäßig ab, sagt Herzog, schon auch deshalb, weil in der Causa Pferdefleisch auch die Europol ermittle. Für den Informationsaustausch mit Europa sorgt die Abteilung für Umweltkriminalität im Bundeskriminalamt. Für den Austausch zwischen den Gesundheitsbehörden gibt es sogar ein eigenes Informationssystem, mit dem sich die Herkunft von Waren nachverfolgen lässt.

Alle für Österreich relevanten Informationen aus der EU werden gesammelt und wiederum an die Länder verteilt. die entnommene Proben und Untersuchungsergebnisse werden übrigens aufbewahrt, womit auch Recherchen in die Vergangenheit möglich sind. So kann man feststellen, ob es von einem bestimmten Hersteller bereits beanstandete Produkte gibt. Diese Informationen können im Fall des Falles auch als Beweise herangezogen werden.

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