Syrien: UNO geht von Chemiewaffeneinsatz aus

Die Vereinten Nationen gehen davon aus, dass im Bürgerkrieg in Syrien Chemiewaffen eingesetzt worden sind. UNO-Ermittler berichten, sie hätten von zahlreichen Vorfällen mit C-Waffen erfahren. Unklar bleibt, wer die verbotenen Kampfmittel eingesetzt hat. Möglicherweise haben sowohl die Rebellen als auch die Assad-Truppen Chemiewaffen verwendet.

Abendjournal, 4.6.2013

Beide Seiten unter Verdacht

Es gibt glaubwürdige Hinweise darauf, dass in Syrien chemische Kampfstoffe im Bürgerkrieg eingesetzt wurden. Die UNO-Untersuchungskommission berichtete heute dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf von 4 Fällen, die untersucht wurden. Der Vorsitzende der Kommission, Paulo Pinheiro sagte: Es gibt guten Grund anzunhemen, dass begrenzte Mengen chmischer Gifte eingesetzt wurden. Wir konnte aber aufgrund der uns vorliegenden Beweise weder die Art der Kampfstoffe, noch den Waffentyp oder die Urheber herausfinden. Weitere Einsätze werden noch untersucht.

Der Einsatz von Chemiewaffen ist laut internationalen Abkommen ein Kriegsverbrechen, das unter Strafe steht. Um stichhaltige Beweise zu finden, müsste die UNO-Kommission Untersuchungen in Syrien durchführen, was ihr aber bisher von Machthaber Assad nicht erlaubt wurde.

Die Ermittler sind allerdings zu dem Schluss gekommen, dass in Syrien sowohl die Regierungstruppen und die mit ihnen verbündeten Milizen als auch die bewaffnete Opposition schwere Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat. Der Konflikt habe ein noch nicht dagewesenes Ausmaß an Brutalität erreicht, heißt es in dem Bericht an den Menschenrechtsrat. Beide Seiten foltern Menschen und begehen Massaker. Besorgt zeigte sich die Kommission vor allem, weil es zunehmend Hinweise gibt, dass Kinder bei den Kämpfen eingesetzt werden.

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