Elaraby: "Ägypten wird waschechte Demokratie"
Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Elaraby, war heute zu Besuch in Wien. In einem Gespräch mit Außenminister Michael Spindelegger ging es um den Nahost-Friedensprozess, um die Situation in Syrien, vor allem aber um die Entwicklungen in Ägypten. Elaraby ist überzeugt, dass sich sein Heimatland in Richtung einer richtigen Demokratie bewegen wird.
8. April 2017, 21:58
(c) Dragan Tatic
Abendjournal, 8.7.2013
"Nicht an demokratische Regeln gehalten"
Das, was sich in Ägypten abgespielt hat, sei kein Militärputsch gewesen, sagt Nabil Elaraby, Generalsekretär der Arabischen Liga und ehemaliger Außenminister Ägyptens. Das Militär sei nicht mit dem Ziel, die Macht zu übernehmen, aus den Kasernen gekommen, sondern auf Geheiß der Menschen, die in Großdemonstrationen ihr demokratisches Recht verlangten.
Die Wurzeln für diese Ereignisse liegen seiner Meinung nach in der Vergangenheit und in den Handlungen des abgesetzten und verhafteten Präsidenten Mohammed Mursi. Ja, er sei demokratisch gewählt worden, räumt Elaraby ein, habe sich dann aber nicht an demokratische Werte und demokratische Regeln gehalten.
"Konflikt keine Frage der Religion"
Mursi habe die Verfassung nicht beachtet, undemokratische Dekrete erlassen und nicht versucht, alle politischen Gruppen einzubinden, sagt Elaraby: "Der Konflikt ist keine Frage der Religion. Ich bin wie die meisten Muslim, aber wir wollen nicht von einem religiösen Konzept regiert werden, das niemand kennt und vor allem niemand will."
Für Verhandlungen zwischen den verfeindeten Gruppen sieht er Spielraum, weil Verhandlungen nötig seien, so Elaraby. Das Militär soll in Ägypten nach seinen Vorstellungen keine politische Rolle spielen. Derzeit bekämpfe es nur bewaffnete Banden aus der Muslimbruderschaft, sagt er, und gibt sich optimistisch, wohin sich Ägypten entwickeln wird: zu einer waschechte Demokratie.
