Die Allianz gegen Assad

Die USA zählen bei ihrem Denkzettel für Baschar al Assad auf eine "Allianz der Willigen". Sie besteht neben den USA vor allem aus Großbritannien und Frankreich, auch die Türkei ist wohl dabei.

Mittagsjournal, 28.8.2013

Großbritannien steht hinter USA

Zu den größten Befürworten eines Militäreinsatzes gegen Syrien gehören Großbritannien und Frankreich. Die britische Regierung hat vor kurzem angekündigt, den Sicherheitsrat der UNO einzuschalten. Es geht um eine Resolution, die es ermöglicht, militärisch zu intervenieren, um Zivilisten in Syrien zu schützen. Abwarten muss der britische Premier aber auf jeden Fall die Entscheidung des britischen Parlaments, das in der morgigen Sondersitzung über einen Syrien-Einsatz abstimmt. Obwohl für Cameron diese Entscheidung schon längst gefallen zu sein scheint. "Wir können nicht einfach zusehen, wenn Chemiewaffen eingesetzt werden", sagt Cameron. Möglichen Kritikern, die einen langwierigen Kriegseinsatz befürchten, versucht Cameron den Wind aus den Segeln zu nehmen und spricht von einem "gezielt kurzen Einsatz". "Es geht nicht darum, in einen Nahost-Krieg hineingezogen zu werden, oder in den Syrien-Konflikt. Das hat nichts damit zu tun. Ein mögliches militärisches Vorhaben richtet sich einzig gegen den Gebrauch von Chemiewaffen", so der britische Premier.

Frankreich und Dänemark befürworten Militärschlag

Frankreich scheint ebenfalls mit dabei zu sein. "Das Massaker mit Giftgas bei Damaskus kann nicht ohne eine Antwort bleiben", sagt Frankreichs Präsident Francois Hollande. "Frankreich ist bereit jene zu bestrafen, die entschieden haben, Giftgas gegen Unschuldige einzusetzen", sagt Hollande. In Europa unterstützt Dänemark ebenfalls ein solches Vorgehen.

Deutschland und Italien abwartend

Deutschland ist vorsichtig. Doch sollte sich der Einsatz von Chemiewaffen durch das Regime bestätigen, werde Deutschland auch auf Konsequenzen drängen. Was Deutschland auf keinen Fall will, ist, durch ein kategorisches Nein zu einem Militäreinsatz ins Abseits zu geraten, wie beim Libyen-Einsatz vor zweieinhalb Jahren.

Das NATO-Land Italien hingegen hat klar gemacht, ohne ein UN-Mandat sei Rom nicht dabei. Die Regierung hat allerdings nicht ausgeschlossen, seinen NATO-Partnern Stützpunkte zur Verfügung zu stellen.

Türkische Unterstützung strategisch wichtig

Wichtig für die USA ist jedenfalls die Unterstützung durch Länder in der Region. NATO-Partner Türkei ist mit an Bord. Das Land, das eine 900km lange Grenze mit Syrien hat, fühlt sich schon lange von dem Bürgerkrieg in Syrien bedroht. Das türkische Parlament hat schon im Vorjahr einen Militäreinsatz zum Schutz der nationalen Sicherheit genehmigt. Der türkischen Regierung wäre es zwar angenehm, wenn der UN-Sicherheitsrat hinter einem Militäreinsatz stehe, doch nichts zu tun, nur weil einige Länder im Sicherheitsrat immer dagegen sind, gehe auch nicht, so der türkische Außenminister Davutoglu.

Arabische Liga signalisiert Unterstützung

Auch aus der arabischen Welt kommen Signale der Unterstützung. Saudi-Arabien und die Vereinigten Emirate stehen hinter den syrischen Rebellen, sie haben durchblicken lassen, sich einem Militäreinsatz gegen Assad anzuschließen, auch Katar erwägt dies. Erleichtert wird die Entscheidung für diese arabischen Länder wohl auch dadurch, dass die Arabische Liga offiziell die syrische Regierung des Chemiewaffeneinsatzes beschuldigt hat.

Übersicht

  • Naher Osten