Netanjahu warnt erneut vor Iran
Der israelische Premier Netanjahu ist frisch aus den USA heimgekehrt - gestern Abend hat er in einer Rede seine Haltung zum Iran noch einmal präzisiert. Er sei für eine diplomatische Lösung, sagte Netanjahu, aber nur dann, wenn dadurch garantiert werde, dass der Iran die Urananreicherung und die Plutoniumproduktion völlig einstelle. Irans neuer Präsident Rouhani sage nämlich nicht die Wahrheit, wenn er behaupte, dass sein Land mit seinem Nuklearprogramm bloß friedliche Absichten habe.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 7.10.2013
Atombombe verhindern
Fast eine Woche lang war Benjamin Netanjahu in den USA – er hat dort Präsident Barack Obama getroffen, vor der UNO-Generalversammlung gesprochen und viele lange Interviews gegeben. Und mehr denn je war Israels Premier dabei auf das Ziel konzentriert, das er von vornherein als das wichtigste seiner Amtszeit bezeichnet hatte: eine iranische Atombombe verhindern. Genau damit beschäftigte er sich natürlich auch gestern Abend auf der Bar-Ilan-Universität bei Tel Aviv, dort hielt Netanjahu bei einer prominent besetzten Konferenz über Israels Zukunft die Eröffnungsrede. Ausführlich begründete er dabei noch einmal sein Misstrauen gegenüber dem neuen iranischen Präsidenten Hassan Rouhani:
Ich glaube ihm nicht, aber wer seine Behauptungen prüfen will, muss dem iranischen Regime eine einfache Frage stellen: wenn ihr Kernenergie nur für friedliche Zwecke wollt, warum besteht ihr dann auf Zentrifugen zur Urananreicherung und auf Plutoniumreaktoren? Diese sind völlig unnötig für die friedliche Energieerzeugung, aber sie sind unbedingt notwendige Komponenten für die Herstellung von Kernwaffen.
Nur Vorwand
Es gebe 17 Länder auf der Welt, so Netanjahu, darunter etwa die Schweiz, Schweden und Spanien, die Kernenergie ohne Zentrifugen und ohne Plutoniumreaktoren erzeugen. Zudem habe der Iran mehr als genug Erdöl und Erdgas, um seinen Energiebedarf zu decken. Nur weil der Iran Kernwaffen herstellen wolle, nehme er Sanktionen und Entbehrungen für die eigene Bevölkerung in Kauf. Netanjahu empfahl, die Sanktionen keinesfalls zu lockern, sondern sie womöglich noch zu verschärfen, zugleich sprach er sich aber nicht grundsätzlich gegen die geplanten Verhandlungen mit dem Iran aus:
Die Position der internationalen Gemeinschaft gegenüber dem Iran müsste sein: wir sind bereit zu einer diplomatischen Lösung, aber nur zu einer solchen, die dem Iran die Fähigkeit nimmt, Kernwaffen zu entwickeln – das bedeutet: keine Zentrifugen zur Urananreicherung, kein Plutoniumreaktor.
Netanjahu sprach auch lange über den Konflikt mit den Palästinensern – es war aber vor Allem eine Art historischer Rückblick ohne Informationen zum Verlauf der Verhandlungen, die im Juli wieder aufgenommen worden waren . Er habe schon vor vier Jahren die Errichtung eines palästinensischen Staates akzeptiert, sagte Netanjahu, doch die Palästinenser würden sich immer noch weigern, Israel als jüdischen Staat anzuerkennen, und das sei die Wurzel des Konflikts.
Kein Zweifel – für Netanjahu hat das Thema Iran Priorität. Schon vor seiner Rede hatte er angekündigt, dass er in den nächsten Tagen weiter versuchen werde, europäische und andere internationale Politiker zu überzeugen. Seine Botschaft: man dürfe sich auf keinen Kompromiss einlassen, bei dem der Iran die Sanktionen loswird und trotzdem die Urananreicherung fortsetzen kann.
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