Fortsetzung der Iran-Gespräche in Wien
In Wien werden die Atomgespräche mit dem Iran fortgesetzt. Der Verhandlungserfolg von Genf muss konkretisiert werden, damit in sechs Monaten das endgültige Abkommen ausgearbeitet werden kann. Während in Wien verhandelt wird, tritt in Washington der Kongress zusammen und debattiert das Genfer Abkommen. Schärfere Sanktionen durch den Senat sind nicht ausgeschlossen.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 9.12.2013
Obama: "Nicht naiv sein"
In Wien geht es heute um das Kleingedruckte: Wie sollen die Inspektionen in der Nuklearanlagen im Iran genau ablaufen? Welche Überwachungsschritte gibt es? Wer zahlt dafür? Am Sonntag haben Inspektoren der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) gemäß dem Genfer Abkommen den Schwerwasserreaktor von Arak inspiziert.
US-Präsident Barack Obama rechnet indes damit, dass die Chancen für ein endgültiges Abkommen in sechs Monaten 50:50 stehen. Er sagt, dass man dem Iran gegenüber nicht naiv sein dürfe. Aber man müsse es versuchen.
Schärfere Sanktionen durch den Senat?
Seit der Unterzeichnung des Genfer Abkommens arbeitet die Obama-Regierung intensiv daran, dass zumindest der Kongress keine neuen Hürden aufstellt. Ob das gelingt, ist fraglich. Viele Senatoren und Abgeordnete - auch Demokraten - treten für eine harte Linie gegenüber dem Iran ein.
Am Donnerstag ist das Abkommen Thema im Senat. Und es ist durchaus möglich, dass der von Demokraten dominierte Senat demnächst über schärfere Sanktionen abstimmen wird.