Regierungsklausur: Mehr Geld für Familien
Einiges Details geklärt hat die Regierung auf ihrer Klausur in Waidhofen an der Ybbs bei der beabsichtigten Erhöhung der Familienbeihilfe. Das soll bereits ab Sommer geschehen, und wie jetzt klar ist, in Zwischenschritten erfolgen.
8. April 2017, 21:58
(c) Hummel, ORF
Abendjournal, 15.1.2014
Knapp 24 Stunden hat es die Regierung gemeinsam in Waidhofen/Ybbs gehalten. Sehr gut habe man dabei gearbeitet, verkündeten Kanzler Faymann und Vizekanzler Spindelegger im Anschluss an die Klausur. An Neuigkeiten geboten wurde bloß das Modell für die Erhöhung der Familienbeihilfe. Die erste Anhebung soll es am 1. Juli geben, bis 2018 werden 1,58 Mrd. Euro für das "Familienpaket" lockergemacht.
Stufenweise Anhebung
Die Familienbeihilfe wird zum ersten Juli um vier Prozent angehoben. Darauf hat sich die Regierung bei der Klausur in Waidhofen/Ybbs geeinigt. Zwei weitere (geringere) Erhöhungen soll es 2016 und 2018 geben. Insgesamt kostet die Anhebung laut Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) 830 Mio. Euro bis 2018. Ein konkretes Modell will man erst Ende Jänner präsentieren.
Wie viel Geld die Familien ab Juli genau bekommen, ist damit noch unklar, denn nach Angaben des Familienministeriums werden auch die derzeit vier Stufen der Familienbeihilfe neu geregelt. Fixiert wurde laut Spindelegger allerdings der Zuschlag für erheblich behinderte Kinder: Er soll von 138,3 auf 150 Euro monatlich angehoben werden - ein Plus von etwa 8,5 Prozent.
Von ihrem im Vorjahr beschlossenen Modell der Famlienbeihilfe Neu hat sich die Koalition damit also verabschiedet. Stattdessen soll die Anhebung nun in drei Stufen erfolgen - vier Prozent 2014 sowie jeweils etwa zwei Prozent 2016 und 2018. Anders als im Vorjahr geplant bleibt das Schulstartgeld nun aber erhalten: Für 6 bis 15-jährige Kinder soll es weiterhin jeden September 100 Euro zusätzlich geben, wie Spindelegger ankündigte.
Nicht erklärt wurde, wieso sich die Regierung für eine Erhöhung der Familienbeihilfe in mehreren Schritten entschieden hat, anstatt die volle Erhöhung schon heuer schlagend werden zu lassen. Karmasin hofft jedenfalls, dass die laufende Valorisierung auch von der nächsten Regierung beibehalten werden wird.
Insgesamt macht das von der Regierung geplante "Familienpaket" nach Angaben des Finanzministers bis 2018 1,58 Mrd. Euro aus. Dazu zählen neben der höheren Familienbeihilfe (830 Mio. Euro) auch der Ausbau der schulischen Tagesbetreuung (400 Mio. Euro) und der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen (350 Mio. Euro). (Text: APA, Red.)
