Syrien: Opposition streitet über Konferenz

8. April 2017, 21:58

Opposition zerstritten

Die Beratungen des wichtigsten syrischen Oppositionsbündnisses in Istanbul kommen nicht voran. Die innere Spaltung und Zerstrittenheit ist so groß, dass sogar die Frage umstritten ist, ob heute eine repräsentative Abstimmung über die Teilnahme an der Genfer Friedenskonferenz stattfinden kann. Das nationale Koordinationskomitee, das Teil des großen Koalitionsbündnisses ist, hat seine Teilnahme bereits abgesagt und droht, das Oppositionsbündnis überhaupt zu verlassen, falls eine Entscheidung für die Teilnahme in Genf fällt.

In Syrien kämpfen inzwischen 1200 Gruppen und Banden gegen die Regierungstruppen, darunter zunehmend radikale Elemente. Eine gemeinsame Delegation ist also unmöglich, selbst jene Gruppen die sich doch zusammengeschlossen haben stolpern jetzt aber über widersprüchliche Ziele und Interessen. Die syrische Regierung nutzt jetzt die Zerstrittenheit der Opposition. Mit der Unterstützung des Iran und Russlands hat der syrische Außenminister Muallem gestern klare Vorschläge vorgelegt für einen Waffenstillstand in Aleppo, einen Gefangenenaustausch und humanitäre Hilfe.

Assad im Vorteil

Russlands Schützling, die syrische Regierung, setzt sich also brav an den Verhandlungstisch, während die von den USA unterstützte Opposition im eigenen Chaos versinkt. Dass das syrische Assad-Regime bei der Konferenz die führende Kraft wird, ist für die USA nicht akzeptabel: Es ist unlogisch zu glauben, dass jene, die diese Gewalt erzeugt haben, Syrien aus der Gewalt heraus und in eine bessere Zukunft führen können, sagte US-Außenminister John Kerry. Und so blickt die Welt weiterhin gespannt nach Istanbul, wo die syrische Nationale Oppositionskoalition um ihre bisher schwierigste Entscheidung ringt.

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