Irans Staatspräsident in Davos

8. April 2017, 21:58

Zweiter Tag heute bei der Syrien-Konferenz am Genfer See in der Schweiz. Wieder wird es um die Frage gehen, ob Präsident Assad in Zukunft eine Rolle in der Führung des Landes spielen muss, oder auf keinen Fall darf. Und wieder wird es keine Chance geben, dass sich die Parteien einigen. Nicht dabei sind Vertreter des Iran, die hat UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon erst ein-, dann wieder ausgeladen. Trotzdem ist der iranische Präsident Hassan Rohani in die Schweiz gekommen, aber nicht an den Genfer See, sondern nach Davos, zum Weltwirtschaftsforum.

Selbstsicher und gut gelaunt

Gut gelaunt und selbstsicher präsentiert Präsident Rouhani seine Zukunftsvision eines Iran, der eine gewichtige politische und wirtschaftliche Rolle spielt: Irans Wirtschaft ist vergleichbar mit anderen erfolgreichen aufsteigenden Ländern und wird einen Platz an deren Seite einnehmen.

Am Montag sind aufgrund des Genfer Abkommens Sanktionen weg gefallen, und Rouhani verliert keine Zeit. In der Früh hat er sich bereits mit den Chefs mehrerer Ölkonzerne getroffen und ihnen neue Verträge im rohstoffreichen Iran angeboten. Die Herren zeigten sich beeindruckt. Rouhani betont in seiner Rede immer wieder, dass eine wachsende Wirtschaft die Basis für Stabilität in der Region sei. Menschen, die sich ausgeschlossen fühlen und keine Arbeit haben, sind viel eher bereit, sich zu erheben, sagte er. Rohanyi verspricht seine moderate Außenpolitik zu neuen Höhen zu führen: Meine Regierung ist bereit, mit allen Nachbarstaaten zusammenarbeiten in Umweltfragen, Bekämpfung des Terrors, Sicherheitsfragen, Handel und bei den Rechten der Palästinenser. Ich glaube, dass Friede und Sicherheit im Nahen Osten abhängen von wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Zusammenarbeit.

Beziehungen normalisieren

Und nicht nur die unmittelbaren Nachbarstaaten will er zugehen, auch mit Europa seien die Beziehungen jetzt normalisiert, wo das vorläufige Abkommen in Kraft ist. Sogar mit den USA, Erzfeind seit 3 Jahrzehnten, will Rouhani zusammenarbeiten. Keine Feindschaft dauert ewig, sagte er gestern Abend in einem Interview. Allerdings werde der Iran keine Diskriminierung mehr akzeptieren: Wenn ein Mitspieler daran gehindert wird, sein Potential zu entfalten, sind alle schwächer. Sanktionen tragen nicht zum Verständnis bei, sondern verstärken die Unterschiede.

Was die weiteren Atomgespräche betrifft, sei der Iran fest entschlossen, alles zu einem Abschluss zu bringen. wenn es Hindernisse gebe, dann nicht vonseiten des Iran, sagt Rouhani. Es sei aber eine lange und schwierige Straße, die man bewältigen müsse. Die grundlegende Einstellung zur Nukleartechnik habe sich überhaupt nicht verändert: Der Iran wollte niemals Kernwaffen haben, aber wir sind nicht bereit unser Recht auf friedliche Nutzung aufzugeben.

Zu Syrien sagt Rouhani, niemand könne dem Syrischen Volk von außen etwas dekretieren. Seiner Meinung nach müsse zuerst das Blutvergießen gestoppt werden, dann müssten die Terrorbanden aus dem Land vertrieben werden und zum Schluss müssten sich Regierung und Opposition an einen Tisch setzen, schließlich müsse es Wahlen geben.

Zum Schluss wird Rouhani noch gefragt, ob er bei seinem Willen zur umfassenden Kooperation wirklich alle Länder gemeint habe, also auch Israel. Er lacht und sagt: naja, ich habe doch gesagt, alle Länder, die wir offiziell anerkannt haben.