Portugal verlässt den Rettungsschirm

Die Regierung in Lissabon wagt noch in diesem Monat den Ausstieg aus dem Rettungsschirm. Die Euro-Partner und der Internationale Währungsfonds hatten das Krisenland mit Krediten in der Höhe von 78 Milliarden Euro vor der Pleite bewahrt. Im Gegenzug fuhr Portugal einen beinharten Sparkurs, der die Rückkehr Portugals an die Finanzmärkte ermöglicht hat, aber große Teile der Bevölkerung in die Armut getrieben hat.

Mittagsjournal, 5.5.2014

Sparen statt Staatsbankrott

Vor drei Jahren ist Portugal, das ärmste Land Westeuropas, vor dem Staatsbankrott gestanden. Es war auf internationale Hilfe angewiesen, die es von der EU und dem Internationalen Währungsfonds bekommen hat. Insgesamt hat Portugal in mehreren Tranchen 78 Milliarden Euro bekommen. Im Gegenzug musste das Land harte Sparauflagen erfüllen. Ein schwieriges Unterfangen, das durch die schwerste Rezession seit Jahrzehnten erschwert wird.

Widerstand im eigenen Land

In Verhandlungen mit Vertretern der Troika, also EU, Währungsfonds und Europäischer Zentralbank, erreicht Portugal im März letzten Jahres, dass es mehr Zeit zum Stopfen der Budgetlöcher bekommt. Portugal muss erst 2015 und nicht schon heuer eine Neuverschuldung von drei Prozent einhalten. Trotz dieses Entgegenkommens stößt der Sparkurs im Land auf erbitterten Widerstand. Die Opposition will die Mitte-Rechts-Regierung stürzen, es folgt eine monatelange Regierungskrise. Das portugiesische Verfassungsgericht hat Teile des Sparpakets für unzulässig erklärt, etwa die Senkung der Arbeitslosenhilfe und Abstriche beim Urlaubsgeld für Beamte.

Ziel greifbar dank Aufschwung

Im Sommer 2013 treten Finanzminister Gaspar und Außenminister Portas zurück - das beruhigt die Opposition etwas. Zur Hilfe kommt der Regierung auch die wirtschaftliche Lage, die sich ab dem Sommer 2013 zunehmend besser. Im April dieses Jahres ist Portugal schließlich gelungen, auch das Vertrauen der Finanzmärkte zurückzuerobern. Das Land sammelt 750 Millionen Euro bei Investoren ein. Die Rückkehr an den Kapitalmarkt ist geglückt und damit die wichtigste Voraussetzung erfüllt, um den Rettungsschirm zu verlassen.

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