Postenkarussell in der ÖVP dreht sich
Die Regierung braucht einen neuen Finanzminister, und die Suche nach einer geeigneten Persönlichkeit läuft auf Hochtouren. Der neue ÖVP-Obmann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner führt derzeit am laufenden Band Gespräche mit möglichen Kandidaten und klärt die Auswirkungen auf die innerparteiliche Balance ab. Auch das ist wichtig, obwohl feststeht, dass diesmal jemand mit Bezug zum Finanzwesen zum Zug kommen soll.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 28.8.2014
Drei Favoriten
Ein gutes Dutzend Kandidaten für den schwierigen Job des Finanzministers sind seit gestern schon genannt worden, darunter Männer und - wenige - Frauen. Experten von außen, aber auch ausgewiesene Parteileute. Doch jetzt wird der Kreis der Anwärter schon kleiner, und es taucht kein überraschender Name mehr auf.
Gute Chancen auf das Finanzressort haben nach unseren Recherchen der Präsident des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger, Hans-Jörg Schelling. Der gebürtige Vorarlberger war Manager in Niederösterreich und dort auch politisch für die ÖVP aktiv, und ist in der Wirtschaftskammer stark verankert. Im Rennen ist auch Gottfried Haber, Finanzrechtler an der Donau-Universität Krems mit einem guten Draht zum neuen ÖVP-Chef. Und nicht zuletzt Stephan Koren, in der ÖVP gut vernetzter Banker, seit 2012 Generaldirektor der Volksbanken AG - sein Vater war der legendäre ÖVP-Finanzminister und spätere Nationalbankpräsident gleichen Namens.
Wechsel im Staatssekretariat
Der neue ÖVP-Obmann will einen Staatssekretär in sein Wissenschafts- und Wirtschaftsressort holen, der ÖVP-Staatssekretärsposten im Finanzministerium wird gestrichen. Den bekleidet derzeit mit Jochen Danninger ein enger Vertrauter des abgetretenen Michael Spindelegger. Doch Danninger, Oberösterreicher wie Mitterlehner, könnte dennoch weitermachen - als Staatssekretär unter dem neuen Vizekanzler. Fix ist das aber noch nicht, das komme auf das Gesamtpaket an - und wie ausgewogen es dann innerparteilich ist.
Neue Vize-Chefs
Stichwort Ausgewogenheit: In der ÖVP Niederösterreich wird heftig bestritten, dass man auf die Personalrochaden irgendwelchen Einfluss nehmen wolle. Mitterlehner habe vom Parteivorstand völlig freie Hand bekommen, und dabei bleibe es. Kolportiert worden ist ja etwa der Wechsel des niederösterreichischen ÖVP-Agrarlandesrats Stephan Pernkopf als Finanz-Minister in die Bundesregierung. Was nicht sehr realistisch ist. Man werde auch nicht negativ Einfluss nehmen, also ein Veto gegen andere Kandidaten einlegen, heißt es. Erwin Pröll wird übrigens heute Abend aus seinem Urlaub nach Österreich zurückkehren, mit Statements des mächtigen ÖVP-Landeschefs in den Medien ist also bald zu rechnen.
Die verschiedenen ÖVP-Flügel wird der neue Parteiobmann bei der Wahl seiner Stellvertreter berücksichtigen müssen. So wird ziemlich realistisch spekuliert, dass die Niederösterreicherin und ÖAAB-Chefin Johanna Mikl-Leitner ebenso ÖVP-Vizechefin werden könnte wie Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter. Der Bauernbund hätte freilich mit der Europa-Abgeordneten Elisabeth Köstinger noch ein Ass im Ärmel. Diese Entscheidungen müssen aber jetzt noch nicht fallen, sondern erst zum Parteitag hin. Und den hat der ÖVP-Chef Mitterlehner vom Frühjahr 2015 auf den Herbst dieses Jahres vorgezogen. Termin gibt es noch keinen.
