"Kleiner U-Ausschuss" zur Bundestheater-Krise

8. April 2017, 21:58

Wer hat welche Aufgaben nicht erfüllt? Und warum konnten die Bundestheater, allen voran das Burgtheater in ein derartiges Desaster schlittern - Verantwortung übernommen hat bisher niemand. Es gab zwar einen vernichtenden Rechnungshofbericht, in dem festgehalten wurde, dass das Kulturministerium kläglich versagt hat - aber auch das hatte bisher keine politischen Konsequenzen.

Die ehemalige Kulturministerin Claudia Schmied, in deren Amtszeit der Großteil des Skandals seinen Lauf nahm, sagte bisher - nichts. Allein der Sektionschef, Michael Franz, ist den Parlamentariern Rede und Antwort gestanden. Nun könnte sich aber einiges ändern. Opposition und Regierung scheinen ähnliche Vorstellungen vom Ausschuss zu haben. Den Vorwurf, dass die Regierungsparteien ÖVP und SPÖ den kleinen Untersuchungsausschuss zu den Bundestheatern nicht haben wollten, lässt Elisabeth Hakel, Kultursprecherin der SPÖ, nicht gelten.

Wolfgang Zinggl, Kultursprecher der Grünen und Initiator des Ausschusses zeigt sich guter Dinge, dass im Parlament eine Stimmung in Richtung Kontrolle und Aufarbeitung entsteht. Die Frage aller Fragen, nämlich ob die SPÖ der Ladung der ehemaligen Ministerin Claudia Schmied zustimmen wird, beantwortet Kultursprecherin Hakel mit: "Natürlich werde ich dem zustimmen."

Dem Vernehmen nach ist Schmied für einen der letzten Ausschusstermine als Auskunftsperson eingeplant. Die offizielle Ladungsliste wird aber erst morgen beschlossen. Auch darüber, wer denn relevant sein könnte, hat man ähnliche Vorstellungen. Abgesehen von der Ministerin sollen Sektionschef Michael Franz, die Aufsichtsräte der Bundestheater Holding und der ehemalige Holding-Chef Georg Springer geladen werden. Neben der Verantwortung des Ministeriums soll also auch die Verantwortung der Holding geklärt werden. Zinggl fände eine Neuorganisation der Bundestheater in jedem Fall notwendig, da das Modell Holding eindeutig versagt hat.

Morgen werden Vertreter der Wirtschaftsprüfer KPMG und PricewaterhouseCoopers im Ausschuss Fragen beantworten. Sie waren zwar schon im Kulturausschuss, aber ihre Auskünfte waren wohl noch nicht zufriedenstellend. Es scheint insgesamt, dass die Aufklärung - vor allem der politischen Verantwortung in der Bundestheaterkrise - langsam ins Rollen kommt.