Haftsstrafen wegen Srebrenica-Massaker

8. April 2017, 21:58

"Beweis für Völkermord"

Das Haager Tribunal stellte in seinem Urteil erneut fest, dass die Truppen der Bosnisch-Serbischen Republik im Sommer 1995 Völkermord an den Bosniaken (Muslimen) in Srebrenica begangen haben. Laut Urteil ermordeten die Truppen der bosnischen Serben "systematisch mehr als 7.000 Bosniaken in klarer Absicht", jeden gefangen genommenen Muslim zu eliminieren. Dies sei ein "Beweis für Völkermord". Bisher wurden mehr als 5.000 Massaker-Opfer identifiziert, die Gesamtzahl der Opfer dürfte auf 7.827 ansteigen, stellte das Tribunal fest.

Zweites Mal die Höchststrafe

Es ist das zweite Mal seit seiner Gründung im Jahr 1993, dass das UNO-Tribunal für Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien (ICTY) die Höchststrafe ausgesprochen hat. Lebenslang lautete zuvor nur die im Jahr 2006 verkündete Strafe für den früheren bosnisch-serbischen General Stanislav Galic. Er stand wegen der Belagerung und des Beschusses der bosnischen Hauptstadt Sarajevo während des dreijährigen Bosnien-Krieges (1992-1995) vor Gericht.

Mladic weiterhin flüchtig

Vor dem UNO-Tribunal sind derzeit Verfahren gegen 38 Angeklagte im Gang, darunter der frühere Präsident der Serben in Bosnien, Radovan Karadzic. Karadzic hat sich seit Herbst 2009 in elf Anklagepunkten wegen Völkermordes in Srebrenica sowie wegen anderer Kriegsverbrechen während des Bosnien-Krieges zu verantworten. Zwei Haager Angeklagte - der frühere Militärchef der bosnischen Serben, Ratko Mladic, und der ehemalige politische Führer der Serben in Kroatien, Goran Hadzic - sind weiterhin flüchtig.

Milosevic-Verfahren nach Tod eingestellt

Der frühere jugoslawische Präsident Slobodan Milosevic, der sich vor dem ICTY u.a. auch wegen des Srebrenica-Massakers zu verantworten hatte, erlag im März 2006 in seiner Gefängniszelle einem Herzleiden. Das Verfahren wurde nach seinem Tod eingestellt. Das UNO-Tribunal soll plangemäß seine Arbeit bis 2014 beenden, wenn im Karadzic-Prozess mit einem Urteil gerechnet wird.