"Elefantenrunde" vor Wiener Wahl am 10. Okotober

"Deutsch ist der Schlüssel zur Integration"

In einer Woche wird in Wien ein neuer Landtag und Gemeinderat gewählt. Bei der "ORF-Elefantenrunde" sind die Spitzenkandidaten zusammengetroffen. Im Mittelpunkt der Diskussion stand das Thema Integration. Alle fünf Teilnehmer waren sich einig: Deutsch ist die Grundlage für ein friktionsfreies Miteinander. SPÖ-Chef Michael Häupl möchte möglichst alleine weiterregieren.

8. April 2017, 21:58

Mittagsjournal, 03.10.2010

Häupl: Obergrenzen in Volksschulklassen unmöglich

Die fünf Spitzenkandidaten für die Wien-Wahl sind am Sonntagvormittag das erste Mal zu einer gemeinsamen TV-Diskussion zusammengekommen. Bei der vom Umgang her recht geziemten "Elefantenrunde" im ORF dominierten unter Leitung von Wien-Chefredakteur Paul Tesarek die Themen Integration und Bildung. Konsens bestand dabei unter allen Vertretern, dass das Beherrschen der deutschen Sprache zentrale Voraussetzung für Integration sei.

SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl konstatierte: "Deutsch ist die Kommunikation, die bei uns entsprechend notwendig ist." Zugleich könne man keine Obergrenzen von 25 Prozent für Volksschüler mit Migrationshintergrund in einer Klasse einziehen, wenn 49 Prozent der Kinder einen solchen hätten. "Allein mit Freiwilligkeit werden wir hier nicht weiterkommen", votierte dagegen ÖVP-Spitzenkandidatin Christine Marek für Verpflichtungen im Integrationsbereich.

Anerkennung von Bildungsabschlüssen

"In einer deutschsprachigen Stadt wie Wien wird man wohl kaum beruflichen Erfolg haben, ohne die Sprache zu beherrschen", konzedierte auch Grünen-Frontfrau Maria Vassilkou. Zentral seien aber die Anerkennung von Berufsabschlüssen und "Sozialarbeit vor Ort in jedem größeren Gemeindebau".

Strache verteidigt "Sagen-Heft"

"Ich bin kein Ausländerfeind - aber ich bin ein Feind der SPÖ-Politik in dieser Frage", zeigte sich FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache angriffig. Der freiheitliche Spitzenkandidat verteidigte dabei seinen umstrittenen Wahlcomic "Sagen aus Wien" mit einem geschichtlichen "Bildungsauftrag": "Wir wollen, dass die Menschen sich an die Hausordnung in Wien halten."

Integration mehr als Sprachbeherrschung

In dieser Frage nah bei der FPÖ präsentierte sich BZÖ-Frontmann Walter Sonnleitner mit der Formulierung: "Ich glaube, dass die Integrationspolitik gescheitert ist." Schließlich sei das Anerkennen der Kultur, Gebräuche und Sitten Integration - nicht nur das Beherrschen der Sprache.

Mögliche Koalitionen

Auf die doppeldeutige Anspielung von Chefredakteur Tesarek, welcher der jeweiligen Oppositionskandidaten mit Bürgermeister Häupl nach der Wahl eine politische "Homo-Ehe" oder eine Beziehung eingehen wolle, zeigten sich Marek und Vassilakou offener als Strache. Konsens bestand aber zwischen allen Oppositionsparteien über das Ziel, die absolute Mandatsmehrheit der SPÖ zu brechen.

Häupl will politisch "ledig" bleiben

"Mir geht's darum, dass wir in dieser Stadt politisch etwas weiterbringen", so Marek, die dezidiert ausschloss Strache gegebenenfalls zum Bürgermeister zu wählen. "Ich habe nicht vor, den Herrn Bürgermeister zu heiraten - worum es mir geht ist, dass Grün regiert", votierte auch Vassilakou für eine Machtperspektive ihrer Partei. Es gehe um ein Ende der desaströsen roten Politik, umschiffte Strache die Koalitionsdebatte, der auch Häupl wenig abgewinnen konnte: "Für mich besteht überhaupt keine Notwendigkeit, vor einer Wahl über Koalitionen zu reden." auf die frage an Häupl, ob er politisch "ledig" bleiben wolle, antwortete dieser: "Wann's geht!" (Text APA, Red.)