Kritik durch Medien und Politik
Empörung über Trichet und Barroso
In Deutschland, aber auch in den zuletzt ins Gerede geratenen Ländern Spanien und Italien lösen die Aussagen von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso Kopfschütteln aus. Aber auch die Regierungen der Krisenländer kommen nicht ungeschoren davon.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 05.08.2011
Maria Seifert, Josef Manola und Mathilde Schwabeneder
Ärger über EU, EZB und Politik
In der deutschen Bundesregierung trifft der Vorschlag von EU-Kommissionspräsident Barroso, den Krisenfonds weiter aufzustocken, auf Unverständnis. Jetzt gehe es einmal darum, die Gipfelbeschlüsse zügig umzusetzen und nicht, bereits beantwortete Fragen neu aufzuwerfen, heißt es einhellig.
Für die spanischen Zeitungen ist es klar: Schuld ist das Klima der Verunsicherung, niemand wisse wie es mit der Wirtschaft weitergeht. Dazu kommt die poltische Instabilität. Nach der Ausrufung vorgezogener Neuwahlen durch Noch-Regierungschef Zapatero drohen vier Monate der Orientierungslosigkeit. Aber auch EZB-Chef Trichet steht im Kreuzfeuer der Kritik.
Die Krise in Italien ist vor allem eine politische, sprich eine Krise des Vertrauens - so italienische Analysten fast unisono. Ministerpräsident Berlusconis Rede diese Woche brachte statt erwarteter Reformen nur altbekanntes. Die Märkte reagierten darauf mit Enttäuschung und Panik. Ob der Regierung die Tragweite bewusst ist, scheint fraglich. Ein von den Sozialpartnern eingeforderter Pakt soll zwar entstehen, aber erst gegen Ende September. Wirtschaftsexperten verlangen hingegen ein sofortiges Handeln: sprich strukturelle Reformen, wachstumsfördernde Maßnahmen, Privilegienabbau, Steuerreform und einiges mehr.
