Schieder-Vorschlag abgelehnt

Pflege: ÖVP-Senioren für Reformen

Der ÖVP-Seniorenbund ist dagegen, die Höchstbeitragsgrundlage bei der Kranken- und Unfallversicherung abzuschaffen, wie das SPÖ-Finanzstaatssekretär Schieder vorgeschlagen hat. Um den steigenden Pflegeaufwand abzudecken, sei eine Strukturreform im Pflege- und Gesundheitsbereich ausreichend, so die stv. Obfrau des Seniorenbundes, Ingrid Korosec.

Mittagsjournal, 09.08.2011

Korosec sieht keinen Pflegenotstand

Während die Gemeinden vor dramatisch steigenden Kosten im Pflegebereich warnen und Experten von einer Verdoppelung des Pflegeaufwandes von 2010 bis 2030 ausgehen, sieht das Ingrid Korosec vom ÖVP-nahen Seniorenrat anders. Sie spricht von Verunsicherung, in 20 Jahren werde der Pflegeaufwand nicht größer sein als heute, denn die Menschen würden länger gesund bleiben.

Nein zu Steuererhöhungen

Und nicht zuletzt deshalb, so Korosec, halte sie nichts davon, Steuern oder Abgaben neu zu erfinden oder zu erhöhen. Der ÖGB wolle Steuern erhöhen, um die Pflege zu finanzieren und jetzt gebe es den Vorstoß von Finanzstaatssekretär Schieder nämlich die Höchstbeitrags-Grundlage bei der Kranken- und Unfallversicherung abzuschaffen, damit würden Gutverdiener mehr Sozialversicherungsbeiträge bezahlen - das hatte der SPÖ-Finanzstaatssekretär am Wochenende ja als mögliche Quelle zur Pflegefinanzierung angedacht. Von alldem hält Korosec wie gesagt nichts und setzt stattdessen auf Strukturreformen, die ausreichen würden.

Strukturreformen reichen aus

Möglich seien etwa Einsparungen bei den Krankenhäusern, schließlich sei Österreich etwa bei Akutbetten Weltmeister, so Korosek. Und bei der anstehenden Pflegereform sieht die ÖVP-Seniorenvertreterin vor allem den SPÖ-Sozialminister gefordert. Bis Ende 2012 müsse fertig verhandelt sein, was nach dem Pflegefonds komme - schließlich sei das nur eine Übergangslösung bis 2013 - bisher, so Korosek, sei habe der Sozialminister da aber kein Ohr gerührt.