Drei Eckpunkte als Ergebnis
Faymann zu EU-Gipfel: Wichtiger Schritt
Schuldenabbau, Regelung der Finanzmärkte und Ankurbelung der Wirtschaft - das sind für SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann nun zentrale Aufgaben in Europa. Die Gipfelergebnisse bewertet Faymann, wieder zurück in Österreich, als einen ersten Schritt, aber ein wichtigen.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 27.10.2011
Bundeskanzler Faymann nach dem EU-Gipfel im Gespräch mit
Künftige Krisen verhindern
Es gebe keinen Grund zum Jubeln, denn viel harte Arbeit sei noch notwendig und die Unterschiede in Europa zu groß, so der Befund von Bundeskanzler Werner Faymann nach dem EU-Gipfel zur Euro-Krise in Brüssel. Der Gipfel habe den Weg geebnet, so Faymann, künftige Probleme rechtzeitig zu verhindern.
Eine Gefährdung für Triple-A-Ratings sollte mit den Vorkehrungsmaßnahmen im Euro-Rettungsschirm abgewendet werden. Die Risken würden so klein wie möglich gehalten und der Vorteil des Schutzes werde für die Euro-Länder ausgebaut, so Faymann.
Überzeugungsarbeit im Parlament
Auch im Parlament kommt heute der EU-Gipfel zur Sprache. Zweiter Schwerpunkt ist der neue Korruptions-Untersuchungsausschuss. Am Nachmittag wird er konstituiert, er soll die politische Verantwortung in den Korruptionsaffären der vergangenen Jahre klären. Heute wird es dabei hauptsächlich darum gehen, die grüne Abgeordnete Gabriela Moser zur Ausschussvorsitzenden zu wählen. Bereits Freitagvormittag hat das BZÖ die Nationalratsabgeordneten zu einer Sondersitzung gerufen, um gegen den Euro-Rettungsschirm zu wettern.
Umfragen geben dem BZÖ Recht: die Mehrheit der Bevölkerung lehnt die EU-Maßnahmen zur Rettung Griechenlands und Sicherung des Euro ab - der Bundeskanzler hat offensichtlich Erklärungsbedarf, sowohl im Parlament, als auch in der Öffentlichkeit. Die Bürgerinnen und Bürger will Bundeskanzler Werner Faymann von Sinn und Zweck der Brüsseler Beschlüsse überzeugen.
Morgenjournal, 28.10.2011
Bundeskanzler Faymann zur Nationalratssondersitzung und zum EU-Gipfel, im Gespräch mit
