Von Grasser, Hochegger und Meischberger

U-Ausschuss sammelt Steuerakte

Beim Korruptions-Untersuchungsausschuss geht es langsam zur Sache. Nach der Konstituierung Ende Oktober werden jetzt Akten gesammelt, gesichtet und studiert. Zu den diversen Korruptionsaffären holt sich der Ausschuss nun Steuerakten etwa von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, Peter Hochegger und Walter Meischberger sowie von mehreren Unternehmen.

Mitte Jänner tagt der Korruptions-Untersuchungsausschuss das nächste, nämlich das vierte Mal, dann wird auch der genaue Termin-Fahrplan festgelegt. Ende Jänner sollen die ersten Zeugen einvernommen werden.

Mittagsjournal, 15.12.2011

Tausende Seiten über Weihnachten

Die Mitglieder des Korruptions-Untersuchungs-Ausschusses haben sich eine Lektüre für die Weihnachtszeit besorgt. Zu den bisherigen Akten wurde jetzt noch die Steuer-Unterlagen diverser Verdächtiger geordert, sagt die Vorsitzende des Untersuchungs-Ausschusses Gabriela Moser, Unterlagen etwa vom früheren Finanzminister Karl Heinz Grasser.

Der Stapel der angeforderten Unterlagen wird immer größer. Es sind schon an die 10.000 Seiten eingescannte Akten. Das sei aber nur ein Bruchteil. Froh ist sie auch über die neuen elektronischen Techniken, die das Arbeiten erleichtern.

Terminfahrplan am 12. Jänner

Der weitere Sitzungs-Fahrplan. Am 12. Jänner tagt neuerlich der Korruptions-Untersuchungs-Ausschuss, dann werden die konkreten Termine fixiert bis Mitte 2012. Am Anfang mit dem Themen-Komplex Telekom, einer möglichen Beeinflussung von Gesetzen, den ungerechtfertigten Boni für Manager der Telekom und dem Kauf der Mobil-Telefon-Netzes in Bulgarien. Ende Jänner geht es dann wirklich und öffentlich los, sagt Gabriela Moser. Zuerst kommen als Zeugen die Informationsträger aus dem engeren Kreis, dann erst die Prominenten.

Die Teilnehmer des Korruptions-Untersuchungs-Ausschusses können mögliche Zeugen vorschlagen, damit eine gezielte Auswahl möglich ist, sagt die Vorsitzende des Ausschusses.

Nach dem Abschluss des Themen-Komplexes Telekom gehe es als nächstes um die Buwog-Affäre, also um den Verkauf der Bundeswohnungen.