Kein Rücktritt, kein Befreiungsschlag

Wulffs Erklärung beendet Debatte nicht

Der deutsche Präsident Christian Wulff wird nicht zurücktreten - das hat er am Mittwochabend in einem Interview, das er ausschließlich der ARD und dem ZDF gegeben hat, nochmals betont. Für sein Verhalten entschuldigt sich Wulff neuerlich. Für die Opposition ist die Debatte damit aber nicht beendet.

Morgenjournal, 5.1.2012

"Entschuldigung wurde akzeptiert"

Es ist der vielzitierte Befreiungsschlag, den Christian Wulff versucht. Seine ihm vorgeworfene Beeinflussung von Journalisten sieht er heute als Fehler: "Der Anruf beim Chefredakteur der "Bild"-Zeitung war ein schwerer Fehler, der mir Leid tut, für den ich mich entschuldige. Ich habe das gleich nach der Rückkehr aus dem Ausland getan und das ist auch akzeptiert worden."

Politiker und ihre Freunde

Er bittet zugleich um Verständnis, dass auch ein Bundespräsident Fehler mache. Einen solchen kann Wulff hingegen nicht sehen, wenn es um den Kredit eines befreundeten Unternehmerpaares für sein Privathaus geht, und auch nicht im Zusammenhang mit Urlaubsaufenthalten, die er bei befreundeten Unternehmern verbracht hat: "Wenn man als Ministerpräsident keine Freunde mehr haben darf, und wenn alle Politikerinnen und Politiker in Deutschland ab sofort nicht mehr bei Freunden übernachten dürfen, ohne eine Rechnung zu verlangen, dann verändert sich die Republik zum Negativen."

Aus Fehlern lernen

Wulff versucht immer wieder mit persönlichen Gründen zu argumentieren und zu erklären und betont, dass auch ein Bundespräsident nur ein Mensch ist. "Man wird auch ein bisschen demütiger, man wird lebensklüger und muss aus eigenen Fehlern lernen. Die Glaubwürdigkeit, die man als Bundespräsident braucht, wird man nur zurückerlangen, wenn man im Umgang mit den eigenen Fehlern Lernfortschritte unter Beweis stellt."

"Das war kein Befreiungsschlag"

Aber genau das habe Wulff bisher in der ganzen Affäre nicht getan, sind Kritiker der Meinung. Und auch der gestrige Auftritt habe nichts daran geändert, meint etwa Hubertes Heil, der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende der oppositionellen SPD: "Es geht insgesamt um die Frage, ob er den Ansprüchen gerecht wird, die die Menschen in Deutschland an das Amt des Bundespräsidenten stellen. Insofern ist die Debatte nicht beendet und das war kein Befreiungsschlag." Mit dieser Meinung wird die Opposition wohl nicht alleine da stehen.