Nach wie vor kein Durchbruch
Atomgespräche gehen in Moskau weiter
Die Atomverhandlungen zwischen den fünf Vetomächten des UN-Sicherheitsrates plus Deutschland und dem Iran in Bagdad haben zunächst kein Ergebnis gebracht, sie sollen aber am 18. und 19. Juni in Moskau fortgesetzt werden. Allein dass die Gespräche weitergehen, kann schon als gute Nachricht gewertet werden.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 25.5.2012
"Gemeinsamkeiten vertiefen"
Mit großen Hoffnungen haben die Gespräche über das iranische Atomprogramm in Bagdad begonnen, aber der Durchbruch ist ausgeblieben, ganz im Gegenteil: Zuletzt sind die Verhandlungen sogar auf Messers Schneide gestanden. Von diesem Gesichtspunkt aus klingt die Abschlusserklärung der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton fast wie eine Erfolgsmeldung: "Es ist klar, dass beide Seiten Fortschritte wollen und dass es Gemeinsamkeiten gibt. Jedoch bleiben bedeutende Meinungsverschiedenheiten. Aber wir stimmen einer Fortsetzung der Gespräche zu , um die Gemeinsamkeiten zu vertiefen", so Ashton.
Sanktionen bleiben
Die EU-Außenbeauftragte und der iranische Chefunterhändler Said Dschalili haben sich dreimal innerhalb von zwei Tagen getroffen. Aber erst in einer zusätzlich anberaumten Abendsitzung wurden weitere Gespräche vereinbart. Die Forderung der iranischen Delegation auf eine Lockerung der westlichen Wirtschaftssanktionen bleibt unerfüllt. In einer Pressekonferenz in Washington bringt es US-Außenministerin Hillary Clinton auf den Punkt: "Alle unsere Sanktionen bleiben in Kraft und werden bis zur nächsten Gesprächsrunde weiter vorangetrieben. Der Iran hat nun die Wahl, ob er seine internationalen Verpflichtungen erfüllt oder nicht."
Iran pocht auf "sein Recht"
Die westlichen Staaten sind erst dann bereit, die Sanktionen zu lockern, wenn der Iran seine umstrittene Uran-Anreicherung deutlich herunterfährt. Die Regierung in Teheran beharrt auf einer umgekehrten Reihenfolge. Ihr Chefunterhändler Dschalili kritisiert, dass das Recht des Iran auf ein ziviles Atomprogramm wieder einmal nicht anerkannt worden ist. Aber auch er ist für weitere Gespräche zumindest bereit.
