Nationalrat: Neue Köpfe, neuer Stil
Der Nationalrat hält heute nach der Wahl vor einem Monat seine konstituierende Sitzung ab. Das gesetzgebende Organ tritt zum ersten Mal in neuer Besetzung zusammen, wählt sein Präsidium und die Ausschüsse, die die inhaltliche Parlamentsarbeit besorgen. Ein großer Tag vor allem für die Neulinge - immerhin wurde durch die Wahllistenerstellung und die Wahl ein Drittel der Abgeordneten ausgetauscht.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 29.10.2013
(c) Hochmuth, APA
Lasst Blumen sprechen…
Die Szenerie erinnert an den Schulanfang, alle haben sich in Schale geworfen, die Damen im Kostüm, die Herren im feinen Anzug, und mitgebracht haben sie - auf die vollbesetzten Besuchertribünen - ihre Anverwandeten. Auffallend heute, der Blumenschmuck. Die Sozialdemokraten tragen rote - nicht Nelken - sondern Rosen. Die Grünen haben in grünen Töpfen Grünzeug aller Art mitgebracht. Die ÖVP zeigt weiße Rosen. Abgeordneter Jakob Auer erklärt: "Wir wollen damit signalisieren, dass wir offen und unvoreingenommen an die Arbeit herangehen wollen."
Die FPÖ präsentiert blaue Kornblumen. Abgeordneter Walter Rosenkranz: "Die Kornblume ist traditionell die Blume der Freiheitsbewegung schon seit dem 19. Jahrhundert. Und sie ist auch die Europablume des Europarats."
Stronach, Lindner blumenlos
Frank Stronach, übrigens umlagert von Fotografen, und sein Team sind blumenlos. Der Austrokandadier gesteht ein, er habe "wahrscheinlich nicht den Hausbrauch gewusst". Auch Monika Lindner, klublose Abgeordnete, ganz hinten in der letzten Reihen, und nicht gar so im Focus des Fotografeninteresses hat's nicht so mit der Floristik - und mit launigen Interviews. Den Hausbrauch kenne sie noch nicht.
Dann geht's aber wirklich los - Spielbeginn quasi für eine neue parlamentarische Fünfjahresperiode. Es ertönt die Bundeshymne, übrigens nur sehr spärlich begleitet vom Gesang einiger Abgeordneter. Dann die Angelobung: 183 Namen, 183 Mal "Ich gelobe", nämlich Treue zur Republik, Beachtung der Verfassung und gewissenhafte Pflichterfüllung. All das vor den wachsamen Augen und Ohren von Bundespräsident Heinz Fischer in seiner Loge.
Kurze Debatte
Vor der Wahl zum Nationalratspräsidium gab es noch programmgemäß eine kurze Debatte. SPÖ-Klubchef Andreas Schieder verspricht mehr Dialog mit der Opposition, ähnlich ÖVP-Chef Michael Spindelegger. Nicht so friedfertig ist die Opposition: FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Grünen-Chefin Eva Glawischnig fordern ein Minderheitsrecht auf Untersuchungsausschüsse. Das Team Stronach preist sich als "Leute mit frischem Blick", die keine Berufspolitiker seien. Und Neos verlangen ein "Arbeitsparlament" ohne Klubzwang für die Abgeordneten, zum Beispiel in Bildungsfragen.
