Schweden vor der Wende

8. April 2017, 21:58

Dem Königreich Schweden stehen politisch stürmische Zeiten bevor. Übermorgen wird in dem sonst eher beschaulichen skandinavischen Land ein neues Parlament gewählt. Beobachter erwarten dies-mal ein denkbar knappes Ergebnis. Umfragen sagen deutliche Verluste für den regierenden Minister-präsidenten Frederik Reinfeldt voraus, der mit seiner bürgerlichen Allianz aus 4 Mitte-Rechts-Parteien die vergangenen acht Jahre Schweden regiert hat. Sein Herausforderer, der Sozialdemokrat Stefan Lövfen, führt zwar in allen Umfragen, aber sein Vorsprung ist zuletzt geschmolzen. Zur drittstärksten Kraft im Reichstag könnte die rechtspopulistische Anti-Einwanderungs-Partei „die Schweden-Demokraten“ werden und damit auch zum Zünglein an der Waage nach der Wahl.

Wahlkampf auf Schwedisch, das sind bunte Holzhäuschen mitten auf dem Medborgar Platz im Zentrum von Stockholm - für jede wahlwerbende Partei eines. Hier wird diskutiert und um Stimmen geworben. Die 50 jährige Ülla verteilt Flugzettel für die Sozialdemokraten. Trotz Platz eins in den Umfragen kommt bei ihr keine Feierstimmung auf: Ja, wir werden gewinnen sagt sie aber es wird nicht einfach.

Parteichef Stefan Löfven lässt sich mit Kindern und Pensionisten filmen. Schul,- und Gesundheitssystem stehen im Zentrum des sozialdemokratischen Wahlkampfs, das Motto „ein besseres Schweden für alle“.

Gleich nebenan steht das Häuschen von Moderaterna der Partei von Ministerpräsident Frederik Rheinfeldt der im Falle seiner Wiederwahl gleich 300.000 neue Arbeitsplätze verspricht. Die 30jährige Anna übt sich in Zweckoptimismus
Nicholas Aylott Politikwissenschafter an der Söderborg Universität erwartet keine großen Veränderungen sollten die Sozialdemokraten tatsächlich gemeinsam mit den Grünen die Regierung übernehmen: Ja es wird Veränderungen in Schweden geben mit einen linken Regierung aber nicht dramatische.

Parteipolitisch ist es eine klare Wahl, inhaltlich weniger. Weder werde es eine Rückkehr zum schwedischen Wohlfahrtsstaats-Modell der Siebziger geben noch weitere Einsparungen bei einem Sieg des bürgerlichen Lagers geben .Ein wichtiges Thema sei Im Wahlkampf vielleicht zu wenig diskutiert worden so Nichola Aylott: nämlich Einwanderung und Asylpolitik: Es ist eine seltsame Debatte in Schweden. Alle etablierten Parteien unterstützen eine großzügige Asyl und Einwanderungspolitik und dann gibt es die Schwedendemokraten, die sagen, Einwanderung ist schrecklich und muss gestoppt werden.

Mit Erfolg. Die Schwedendemokraten können mit der Verdoppelung ihres Stimmenanteils auf mehr als 10% rechnen. Der 35jährige Parteichef Jimmie Akeson versucht in TV Spots das Nazi-Image der Partei loszuwerden und präsentiert sie als patriotische, EU-skeptische Rechtspartei
Aber die Neonazi-Vergangenheit holt die Partei immer wieder ein, zuletzt ist eine Lokalpolitikerin im Wahlkampf wegen Tragens einer Hakenkreuzarmbinde zurückgetreten
Ignorieren wird man die Schwedendemokraten in Zukunft nicht mehr so einfach können.

Sollten am Sonntag weder Rot-Grün noch die bürgerlichen Parteien eine klare Mehrheit zustande bringen, dann ist man bei der Regierungs-Bildung zumindest auf die Duldung der Rechtspopulisten angewiesen. Oder aber eine neue Regierung überwinde das bisherige politische Lagerdenken in Schweden so der Politologe Nicholas Aylott und treffe Einzelabsprachen mit Parteien vom linken und rechten Rand.

Es sei alles sehr unsicher, so der Politikwissenschafter, aber ihn freue das ja irgendwie von Berufs wegen.