"Im Ö1-Journal zu Gast"

Häupl stärkt Faymann den Rücken

Der Wiener Bürgermeister Häupl stellt sich gegen parteiinterne Kritik an SPÖ-Chef Bundeskanzler Faymann. Faymann war nach den SPÖ-Verlusten bei den Landtagswahlen intern unter Druck geraten. Häupl, der als einer der mächtigsten SPÖ-Granden gilt, erklärt, dass eine Ablöse Faymanns nicht zur Debatte stehe, so Häupl im Ö1-Journal zu Gast, wo er ausführlich zu den derzeitigen Turbulenzen innerhalb der Partei und der bevorstehenden Wahl in Wien am 11. Oktober Stellung nimmt.

Michael Häupl

APA/HANS KLAUS TECHT

Mittagsjournal, 13.6.2015

Wiens Bürgermeister Häupl im Gespräch mit

Für die SPÖ geht eine turbulente Woche zu Ende: Rot-Blau im Burgenland, der Landeshauptmann in der Steiermark weg. Beide Entscheidungen dürften, nach allem was man weiß, gegen den Willen von Parteichef Werner Faymann gefallen sein, er wurde von den Landeschefs Hans Niessl und Franz Voves vor vollendete Tatsachen gestellt. Dass der Bundesparteichef in den Ländern in Zukunft durchgreifen soll, das wäre aber der falsche Schluss, meint der Wiener Bürgermeister Michael Häupl in der Ö1-Reihe „Im Journal zu Gast“. „Die SPÖ ist keine Führerpartei“, sagt er. Der Bundesparteivorsitzende könne keine Befehle in den Ländern erteilen. Und trotz aller Wirren, Häupl steht voll hinter Faymann, wie auch die gesamte Bundespartei. In der Bundesparteisitzung sei der Vorsitzende in keiner Weise in Frage gestellt worden. Auch an eine Ablöse Faymanns sei nicht gedacht.

Bürgermeister Häupl hat stets betont, dass für ihn in Wien Rot-Blau kein Thema war und kein Thema sein wird - daran ändern auch die SPÖ-Basis-Funktionäre nichts, die das nicht ganz so eng sehen mit Rot-Blau in Wien. Der Wiener SPÖ-Vorsitzende legt auch seine Beweggründe für die Ablehnung von Rot-Blau in Wien auf den Tisch: „Es gibt keine inhaltlichen Konsenspunkte“. Dass manche SPÖ-Funktionäre meinen, die FPÖ sei ihnen in der Sozial- oder Verkehrspolitik näher als die Grünen oder die ÖVP, weist Häupl zurück. Und er zählt auf: Die FPÖ sei gegen bedarfsorientierte Mindestsicherung, gegen vermögensbezogene Steuern, gegen Armutsbekämpfung bei Mindestpensionen. Dafür sei sie für Gratis-Wohnen, Gratis-Wasser ohne zu sagen, wer das bezahlen soll. Zum Thema Mitgliederbefragung meint Häupl, die Wiener SPÖ habe dies bereits vor nicht allzu langer Zeit gemacht. Er sehe keinen Grund dies jetzt zu wiederholen.

Bei der Frage nach Koalitionsvarianten - auch der Oppositionsfrage - nach der Wahl am 11. Oktober, meint Häupl über diese Fragen spreche man nach einer Wahl. Angst vor einem Erstarken der FPÖ in Wien hat der Bürgermeister keine: die SPÖ halte bei 44 Prozent, die FPÖ 25. Und die Themenführerschaft etwa bei der Ausländer-Integration liege bei der SPÖ, nicht bei der FPÖ.