Stichwahl in Brasilien

8. April 2017, 21:58

Umfragen: 55 Prozent für Rousseff

In Umfragen kommt die Wunschnachfolgerin von Präsident Luiz Inacio Lula da Silva auf etwa 55 Prozent der gültigen Stimmen, während der konservative Oppositionskandidat Jose Serra mit knapp 45 Prozent rechnen kann. Damit steuert die 62-jährige Rousseff auf einen historischen Sieg zu: Sie wäre die erste Präsidentin in der brasilianischen Geschichte.

Lula darf nicht mehr antreten

Im Wahlkampf hat Rousseff vor allem von der beispiellosen Popularität ihres politischen Ziehvaters profitiert: Der frühere Gewerkschaftsführer Lula hat in den vergangenen acht Jahren mit einer marktwirtschaftlich orientierten Politik Brasilien nicht nur sagenhafte Wachstumsraten von zuletzt über acht Prozent beschert. Mit seinen umfassenden Sozialprogrammen hat Lula auch 20 Millionen Bürger aus der Armut befreit und die Mittelschicht gestärkt. Da Lula nach zwei Amtszeiten vorerst abtreten muss, soll nun seine frühere Stabschefin und Energieministerin Rousseff das Steuer übernehmen und Kurs halten.

Ex-Guerilla-Kämpferin Rousseff

"Wir werden Lulas Weg weitergehen", verkündet Rousseff somit auch ihre Botschaft wie ein Mantra bei jedem Wahlkampfauftritt. Zudem hat die frühere Guerilla-Kämpferin versprochen, einige lang anstehende Reformen anzupacken, deren Umsetzung bisher auch Lula nicht gelungen sind. So klagen ausländische Investoren über eine ausufernde Bürokratie und ein zu kompliziertes Steuersystem in dem bevölkerungsreichsten Land Lateinamerikas. "Ich werde die Steuerreform angehen. Ich muss es zu einer Priorität erklären", verspricht Rousseff.

Solide Mehrheit

Die Chancen für weitreichende Reformen stehen zumindest nicht schlecht: Bei der Kongresswahl vor vier Wochen konnte sich Rousseff eine solide Mehrheit für ihr Parteienbündnis sichern. Theoretisch hätte sie nun freie Hand bei der Umsetzung ihrer Agenda, zu der auch eine Ausweitung der staatlichen Kontrolle bei der Erschließung der jüngst entdeckten, gigantischen Ölfelder vor der brasilianischen Küste durch den Ölkonzern Petrobas zählt.

Kein leichtes Erbe

In der Praxis könnte es aber auch Rousseff schwer fallen, die teilweise sehr unterschiedlichen Interessen ihres zehn Parteien umfassenden Bündnisses unter einen Hut zu bekommen und sich somit die für Verfassungsänderungen nötige Mehrheit von mindestens 60 Prozent der Stimmen im Kongress zu sichern. Die fachlich versierte Politikerin wird also nicht nur auf Autopilot schalten können, wenn sie am 1. Jänner Lulas Erbe antreten und Brasiliens Erfolgsgeschichte weiterschreiben will. (Text: APA, Red.)