EU setzt auf Anti-Terror-Kampf

8. April 2017, 21:58

Lehren ziehen

Lehren ziehen aus Norwegen, ist das Ziel der Anti-Terrorexperten der EU. Zu behaupten, dass man Anschläge wie in Oslo künftig verhindern kann, wäre vermessen, sagt Timothy Jones vom Anti-Terror-Koordinationsbüro: "Es wird nie die eine Wunderwaffe geben, mit der alles gestoppt werden kann. Aber wir müssen gezielter vorgehen als das in der Vergangenheit der Fall war".

Maßnahmen verstärken

Die Maßnahmen sind dieselben wie schon bisher: Mehr Koordination der Polizeieinheiten gezieltere Verfolgung der Geldströme von Terrorverdächtigen und Extremisten. Das Nicht-EU-Mitglied Norwegen soll Zugang zu Daten der europäischen Polizeibehörde Europol erhalten.

In der EU soll verstärkt über Handelsbeschränkungen von Stoffen diskutiert werden, die zum Bombenbau verwendet werden können. Vorschläge der EU-Kommission vom vergangenen Herbst dazu haben bisher zu keinem Ergebnis geführt.

Rechte Szene unter Beobachtung

So wie weltweit hat auch die EU in den letzten Jahren ihren Schwerpunkt auf die Bekämpfung des islamistischen Terrors gelegt. Der rechtsextreme Moslemgegner Andres Breivik hat auch die EU-Terrorexperten überrascht. Dass man da auf einem Auge blind gewesen ist, weist Anti-Terror-Experte Timothy Jones zurück: "Niemand hat erwartet, was am letzten Freitag passiert ist. Aber den Rechtsextremismus haben wir immer beobachtet.
Viele Leute haben extremistische Ansichten, aber nur wenige werden deshalb Terroristen. Wenn wir besser verstehen könnten, was dafür den Ausschlag gibt, würden wir vielleicht früher darauf aufmerksam".

Die Anti-Terrorexperten sollen mit ihrem Treffen die nächste Ratssitzung der Innenminister im September vorbereiten, die dann über Fremdenhass und Terrorismus diskutieren werden.