UNO: Abbas brachte Antrag ein

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat bei der UNO-Vollversammlung in New York seine Ankündigung wahrgemacht und einen Antrag auf Vollmitgliedschaft der Palästinenser bei den Vereinten Nationen beantragt.

Abendjournal, 23.09.2011

Antrag persönlich übergeben

Wie die UNO mitteilte, hat Abbas kurz vor seinem Auftritt vor der Generalversammlung den entsprechenden Antrag Generalsekretär Ban Ki-moon persönlich übergeben. Abbas hat sich also nicht umstimmen lassen, obwohl ihm in den vergangenen Tagen alle Seiten klar gemacht hatten, dass er mjit seinem Antrag keine Mehrheit finden werde. Offenbar hofft Abbas, dass er damit den festgefahrenen Friedensprozess wieder in Gang bringen kann. Nach dem Auftritt von Abbas sollte Israels Ministerpräsident Benjamin Netajahu vor der Vollversammlung sprechen.

Keine Frist zu Behandlung

Rein formell wird der Antrag der Palästinenser dem UNO-Sicherheitsrat vorgelegt. Dort gibt es keine Frist, in der der Antrag behandelt werden müsste. Es könnten Wochen oder Monate vegehen, bis man darüber abstimmt.

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