Voves: Macht es wie die Steirer!

8. April 2017, 21:58

Steirische Lehren

In der Länderkammer im Parlament wechselt der Vorsitz jedes halbe Jahr, jetzt ist die Steiermark dran. Aus diesem Anlas ergriff Voves vor den Abgeordneten das Wort. Am steirischen Wesen soll das ganze Land genesen - unter diesem Motto könnte man die Rede sehen. In der Steiermark, so der SPÖ-Landeshauptmann, hätten Sozialdemokraten und Volkspartei nach der Landtagswahl 2010 nämlich verstanden, dass man nur gemeinsam wirklich etwas bewegen könne. Denn durch das Bild des Streits hätten beide Parteien nur verloren.

Politik als Vorbild

Durch das Verkleinern des Landtags und der Landesregierung und dem Kürzen der Parteienförderung habe die steirische Regierung auch gezeigt, dass sie mit gutem Beispiel vorangehe und dass sie sparen und reformieren wolle. Und so habe man in der Bevölkerung das Verständnis auch für anderen nötigen Reformen geschaffen, etwa für die im Spitalsbereich oder im Schulwesen. Und - im Gegensatz zum Bund, aber das muss Voves nicht extra dazusagen - sei auf die Art auch noch etwas anderes gelungen, nämlich mit den Sozialpartner eine Unterschrift für eine Null-Lohnrunde der Beamten zu vereinbaren.

Republik in den Vordergrund stellen

Um in einer Koalition Reformen erfolgreich umsetzen zu können, müsse aber auch klar sein, so Voves: "Der Schmerz muss bei beiden Parteien gleich groß sein. Sonst funktioniert es nicht, das ist Demokratie." Und vor dem Hintergrund von Budgetnöten und Schulden habe sich in der Steiermark auch gezeigt - Klientelpolitik habe im Moment keinen Platz. Und auch auf Bundesebene sollte man sich jetzt die Frage stellen: "Bin ich bereit, in einer Zeit, die in Europa so ernst ist wie nie seit 1945, Land und Republik in den Vordergrund zu stellen, oder muss ich noch immer parteipolitisches Kleingeld machen. Es ist ja nur für zwei, drei Jahre. Dann dürfen wir uns eh wieder so lieb unterscheiden."