Heeresarbeitsgruppe beschließt Arbeitsgruppe
Erstmals hat heute die koalitionäre Arbeitsgruppe zur Heeresreform getagt, nachher geben sich beide Seiten optimistisch. Wohl auch, weil Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) zugesichert hat, den Wählerwillen umzusetzen, und weil Innenministin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) das Nein ihrer Partei zum Stopp der Pilotprojekt abgeschwächt hat. Und beide geben sich zuversichtlich, für eine Reform noch heuer.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 24.1.2013
"Konstruktiv und sachlich"
Fast könnte man meinen, es hat nie einen Streit um die Zukunft des Bundesheeres gegeben. So harmonisch, wie die Koalitonsparteien versuchen heute aufzutreten. Innenministerin Mikl-Leitner und Verteidigungsminister Darabos verkünden nach "sachlichen und konstruktiven Gesprächen", dass man beschlossen habe, beim Generalstab eine Arbeitsgruppe einzusetzen. Dort soll die Bundesheer-Reform samt Wehrpflicht konzipiert werden. Die ÖVP ist von ihrem Nein gegen Pilot-Projekte abgerückt. Bis zum Herbst soll die Bundesheerreform stehen, sagen die Koalitionsverhandler.
Mehr dazu im Ö1 Mittagsjournal
"Tagesbefehl" des Bundespräsidenten
Heute hat sich auch der Oberbefehlshaber, Bundespräsident Heinz Fischer zu Wort gemeldet und sich in einem Tagesbefehl an die Truppe gewandt. In dem Tagesbefehl heißt es, das Bundesheer benötige jetzt vor allem Planungssicherheit und ein möglichst großes Vertrauen der Österreicherinnen und Österreicher. Fischer verweist auf schon bestehende Reformvorschläge für das Bundesheer.
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