Karl zu Jugendhaft: "Besser denn je"

8. April 2017, 21:58

"Viele Verbesserungen"

Der Vergewaltigungsfall an einem erst 14-jährigen Untersuchungshäftling sorgt für massive Vorwürfe, ja sogar Foltervorwürfe, einer Jugendrichterin gegenüber der Justiz. Der Jugendliche ist in der Justizanstalt Wien-Josefstadt von Mithäftlingen brutal misshandelt und vergewaltigt worden. Und es war bei weitem nicht der erste derartige Fall. Hintergrund für derartige Übergriffe dürfte sein, dass jugendliche Untersuchungshäftlinge in Wien in der Nacht zu viert in einer Zelle untergebracht und weitgehend unbeaufsichtigt sind, am Wochenende sogar 16 Stunden lang. Darauf angesprochen verteidigt Justizministerin Karl im Ö1-Interview zuerst die Justiz: Man tue alles, um solche Fälle zu verhindern. Aber man könne noch besser werden und es seien schon viele Verbesserungen vorgenommen worden. Konkret arbeite man einem Projekt, bei dem man jugendliche Untersuchungshäftlinge mit elektronischen Fußfesseln bei Jugendorganisationen unterbringen will, um ihnen die U-Haft zu ersparen.

Eigenes Jugendgefängnis?

Auf die Frage, ob das Ziel von Vorgängerin Bandion-Ortner, ein eigenes Jugendgefängnis einzurichten, noch aufrecht ist, verweist Karl auf die Pläne für eine neue Justizanstalt im Großraum Wien mit einem eigenen Pavillon für den Jugendstrafvollzug. Allerdings: Wann diese Anstalt fertig sein wird, kann die Ministerin nicht sagen.

Genug Personal?

Angesprochen auf Berichte, dass in der Justizanstalt Josefstadt 20 jugendliche Häftlinge am Wochenende 16 Stunden lang unbeaufsichtigt sind, hebt Karl hervor, dass die Häftlingszahlen rückläufig seien: "Im Jahr 2003 waren das noch rund 100 Jugendliche. Also, das ist ein sehr erfreulicher Befund." Zugleich gebe es nicht weniger Personal als vor zehn Jahren, dann das Justizpersonal sei vom Aufnahmestopp im öffentlichen Dienst ausgenommen. Es gebe also keine Personalknappheit, die durch zu wenig Aufnahmen eingetreten sei, versichert die Justizministerin.