Ministerien mit neuen Aufgabenverteilungen
Überraschend an der gestrigen ÖVP-Vorstandssitzung waren nicht nur die neuen, unerwarteten Namen, sondern auch die neuen Ressortzuschnitte, die Michael Spindelegger plant. Die Integration mit einem in Zukunft vielleicht vielreisenden Sebastian Kurz ins Außenministerium, kein eigenes Wissenschaftsministerium. Wird sich damit viel ändern? Kann sein, muss aber nicht.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 13.12.2013
Wirtschaft bekommt Wissenschaft dazu
Karl-Heinz Töchterle war die Fassungslosigkeit richtig anzuhören als er erfuhr, dass es das mit ihm in der Regierung und dem eigenständigen Wissenschafts-Ministerium nun war. Er störte damit ein klein wenig die ÖVP-Party gestern, am Ende bleibt die Kritik aber vermutlich nur eine Fußnote im Plan des Michael Spindelegger. ein Plan, der auch darauf aus gewesen sein könnte, die fehlenden großen Würfe und Projekte im Regierungsprogramm durch neue Gesichter und überraschende Personalentscheidungen in der Regierung wettzumachen. Mit dem eigenen Familien- und Jugendministerium will Spindelegger Sympathiepunkte sammeln. Familie und Jugend, das klingt schwer nach einem Feel-Good Ressort, neben all den harten ÖVP-Materien wie Inneres, Finanzen, Wirtschaft - ein gewisser Ausgleich.
Mit dieser Entscheidung hatte der ÖVP Chef aber zwei Probleme am Hals: Erstens: ein möglicherweise verschnupfter Wirtschaftsminister Mitterlehner aus der wichtigen Oberösterreich-Sektion der Volkspartei, mit einem verkleinerten Haus und zweitens hatte er nun schlicht ein Ministerium zu viel auf seiner Liste. Also weg mit der Wissenschaft, bzw. hin zu Mitterlehner, Stichwort Aufwertung.
Integration kommt ins Außenamt
Das ist natürlich ein Symbol, Motto: die Wissenschaft als Anhängsel der Wirtschaft, keine eigenständige und vorbehaltlos der Wissenschaft und Forschung verpflichtete Stimme mehr. Aber das hängt schon auch wesentlich vom jeweiligen Minister ab, was er daraus macht, wie sehr er sich engagiert. Man wird sehen, wie es Wirtschaftsmann Mitterlehner anlegt. Es war ja auch nicht so, dass die Wissenschaft immer eigenständig war. Mal war sie, wie unter schwarz-blau mit den Unterrichtsagenden zusammen, mal in den 90er Jahren des letzten Jahrtausends unter den SPÖ-Ministern Scholten und Einem mit dem Verkehr. Das Wort "Zukunftsministerium" gab es damals schon.
Die Sektionen und Beamten, im Fall von Wissenschaft und Forschung sind es drei mit etwa 350 Mitarbeitern werken in der Regel unbehelligt weiter, egal welchem Ressort sie zugeschlagen werden. Das gilt auch für die Integration, die Sebastian Kurz ins Außenamt mitnehmen will. Und jetzt schon hoch und heilig verspricht, das Thema nicht vernachlässigen zu wollen. Das mag ja durchaus seine Intention sein, aber wird es das auch schaffen, wenn er künftig als Außenminister durch die Welt jetten muss? Wie sein Vorgänger und Chef Spindelegger hat Kurz ja keinen Staatssekretär zur Seite.
Eigenes Familien- und Jugendressort
Dagegen hat Quereinsteigerin Sophie Karmasin künftig ein sehr überschaubares Haus zu verwalten: Eine Sektion mit etwa 120 Mitarbeitern wird zum eigenständigen Familien- und Jugend-Ministerium aufgewertet. Aber wie gesagt, damit will Spindelegger ja offensichtlich ein Signal aussenden - wohl auch an eine urbane Wählerschicht. Kurz allein ist offenkundig zu wenig.
