NSA-Spionage: Ganz Österreich im Visier?

Sämtliche Telefonanrufe, E-Mails und SMS kann der amerikanische Geheimdienst NSA bis zu 30 Tage lang speichern - und zwar nicht nur die Verbindungsdaten - also wer mit wem telefoniert hat, sondern auch die Inhalte, darüber berichtete die Wahington Post. Das Überwachungsprogramm nennt sich "Mystic". Sechs Länder sollen im Visier der Agenten stehen. Die Zeitschrift Format berichtet nun, dass eines der Länder Österreich sein soll.

Abendjournal, 8.4.2014

Ermittlungen laufen

Österreich soll ausländischen Geheimdiensten die Möglichkeit einräumen, sämtliche Telefonate abzuhören - das war der Vorwurf, der in Österreich von offizieller Seite allerdings stets dementiert wurde. Nun kommt die Information hinzu, dass die NSA die Möglichkeit haben soll, diese immensen Datenmengen 30 Tage lang zu speichern und auszuwerten. Österreich stehe mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit im Visier der NSA, berichtet die Zeitschrift Format.

Im Verteidigungsministerium bestätigt man, dass es einen Informationsaustausch mit anderen Nachrichtendiensten gebe, allerdings nur dann, wenn es um Aktivitäten im Ausland gehe. Dass die NSA Zugriff auf österreichische Daten habe, wird dementiert.

Im Innenministerium heißt es, es gebe keine Kommunikation mit der NSA. Das Bundesamt für Verfassungsschutz habe allerdings Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Wien erstattet. Dort bestätigt man, dass ein Ermittlungsverfahren gegen unbekannte Täter eingeleitet wurde: wegen des Verdachts geheimdienstlicher Tätigkeit zum Nachteil Österreichs. Ergebnis: noch offen.

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