Merkel: Atomausstieg nach Fukushima

8. April 2017, 21:58

Radikale Kehrtwende

Die Katastrophe in Fukushima hat bei vielen Menschen die Einstellung zur Kernenergie geändert - auch bei Angela Merkel, der deutschen Kanzlerin. Vor einem Jahr noch hat sie sich ins Zeug gelegt für längere Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke - jetzt kann es ihr nicht schnell genug gehen, sie abzuschalten. Für die CDU ein Problem der Glaubwürdigkeit - für die Grünen die Bestätigung ihres langjährigen Kampfes gegen die AKW-Begeisterung. Die Regierungserklärung von Angela Merkel vor dem deutschen Parlament ist die Chance für die Kanzlerin, Profil zu gewinnen.

Merkel sucht Gesicht zu wahren

Die deutsche Kanzlerin versucht zu retten was noch zu retten ist von ihrer Glaubwürdigkeit in Sachen Atomenergie. Und Angela Merkel versucht es auf die persönliche Tour. In Fukushima habe man zur Kenntnis nehmen müssen, dass selbst in einem Hochtechnologieland wie Japan die Risiken der Kernenergie nicht sicher beherrscht werden können. wer das erkenne müsse eine neue Bewertung vornehmen, das habe sie gemacht, so Merkel.

2010 war alles anders

Im vergangenen Jahr noch hat sie gemeinsam mit dem Koalitionspartner FDP eine Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke beschlossen. Nach Fukushima kann der Ausstieg vom Ausstieg nicht schnell genug gehen. Während des dreimonatigen Moratoriums sind die sieben ältesten AKW abgeschaltet und das seit längerem abgeschaltete AKW Krümmel wird gar nicht mehr ans Netz gehen.

Einstieg in erneuerbare Energie

Bis 2022 soll überhaupt kein AKW in Deutschland mehr am Netz sein. Gleichzeitig soll auf fossile Energiegewinnung gesetzt und die erneuerbare Energie ausgebaut werden. Das Zeitalter der erneuerbaren Energien solle erreicht werden.
Angela Merkel verkauft das alles als ihre Idee, als das neue Konzept für die künftige Energieversorgung Deutschlands ohne Atomkraft. Da kann die Opposition - SPD und vor allem die Grünen - nur lachen. Diese beiden Parteien haben schon vor Jahren - als sie die Regierung gebildet hatten - ein ähnliches Konzept vorgelegt. Der Fraktionschef der SPD Frank-Walter Steinmeier spricht daher von einem Irrtumsbereinigungs-Gesetz, sieht die eigene Politik bestätigt genauso wie die Unglaubwürdigkeit der Kanzlerin. Merkel stelle sich als Erfinderin der erneuerbaren Energien hin, das ziehe einem die Schuhe aus.

Grüner Trumph

Die größte Glaubwürdigkeit in Sachen Anti-Atomenergie haben wohl die Grünen - und das Selbstbewusstsein, das sich daraus ergibt, spielen sie auch jetzt beim Ausstieg vom Ausstieg aus. Den befürwortet der Fraktionsvorsitzende der Grünen Jürgen Trittin grundsätzlich, aber er kritisiert die Pläne der künftigen Energiestruktur in Deutschland: Atom solle durch Kohle ersetzt werden. Außerdem werde der Ausbau erneuerbarer Energie nicht genügend gefördert, das gleiche einem Gasgeben mit Bremsen das bedeute Schleudern und damit sei man zu abrupten Kehrtwenden gezwungen.

Diese wird es beim Thema Atomenergie von Angela Merkel wohl nicht mehr geben - ein Thema das noch für einige Diskussionen sorgen wird, vor allem mit den AKW Betreibern, denn die wollen ihre Verluste durch den früheren Ausstieg vergütet bekommen.