Bundesheer neu ohne Wehrpflicht

8. April 2017, 21:58

Ein bemerkenswerter Wandel, denn schließlich hat Minister Darabos noch vor wenigen Monaten gesagt: die Wehrpflicht sei in Stein gemeißelt. Das scheint vorbei zu sein - auch wenn sich der Koalitionspartner ÖVP in der Wehrpflicht-Frage bisher noch nicht wirklich festgelegt hat.

16.000 Berufsoffiziere

Zwar will Verteidigungsminister Norbert Darabos von der SPÖ heute sieben verschiedene Modelle für eine Abschaffung der Wehrpflicht vorlegen - seine persönlich bevorzugte Variante hat er schon am Wochenende in einigen Medien bekanntgegeben: eine Art Mischsystem zwischen Berufsarmee und Miliz, in dem nur Freiwillige dienen. Schweden hat vor kurzem auf ein derartiges Modell umgestellt.

Hinauslaufen würden das auf eine 15 bis 16.000 Mann starke Kerntruppe aus Berufsoffizieren und Unteroffizieren. Dazu kommen einige tausend Zeitsoldaten, die sich auf eine mehrjährige Dienstzeit verpflichten müssten und dazu eine rund 10.000 Mann starke Miliz. Die soll auch für den Katastrophenschutz einsetzbar sein. Das alles ist nicht offiziell - der Minister selbst war für Nachfragen bisher nicht erreichbar.

ÖVP: Meinungen geteilt

Nach der heutigen Präsentation ist jedenfalls auch vom Koalitionspartner ÖVP eine Festlegung in der Wehrpflicht-Frage zu erwarten. ÖVP- Generalsekretär Fritz Kaltenegger hat zuletzt angekündigt, die konkreten Vorschläge von Darabos abwarten zu wollen. Bisher gebe es für ihn keinen Grund, die Wehrpflicht abzuschaffen.

Ansonsten hört man aus der ÖVP bisher ganz entgegengesetzte Meinungen: die junge ÖVP will sogar eine Erweiterung des bisherigen Systems, auf eine Art allgemeine Dienstpflicht für junge Männer - auch auf solche, die bisher als Untaugliche weder Wehr- noch Zivildienst leisten mussten. Andererseits bringt der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas die Neutralität ins Spiel: er fordert den Eintritt Österreichs in ein europäisches Verteidigungssystem. Die Neutralität sei laut Karas überholt und nur noch ein Mythos.

Auch Opposition gespalten

Grüne und BZÖ sind bisher für ein Ende der Wehrpflicht, die Freiheitlichen für ein Beibehalten.

Experte Reiter: Freiwilligen- oder Berufsarmee

Jedenfalls für die Umstellung auf eine Freiwilligen- oder Berufsarmee ist der Heeres- und Militärexperte Erich Reiter. Reiter ist Präsident des Internationalen Instituts für Liberale Politik in Wien und war zuvor als Sektionschef hochrangiger Beamter im Verteidigungsministerium. Aus seiner Sicht ist das Bundesheer in seiner jetzigen Form ohnehin untauglich für den ursprünglichen militärischen Zweck. Eine Umstellung des Systems auf ein Berufsheer könne allerdings mehrere Jahre in Anspruch nehmen, sagt Erich Reiter im Ö1 Morgenjournal.

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